Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1817

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 12

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1817

Copyright:: Ewiger Bund

86 20 Je nach den klimatischen Verhältnissen kann der Bezirksamtmann oder Resident bzw. der Nebenstellenvorsteher die Benutzung einer Matte zum Liegen und einer oder zweier Decken gestamen. Die Arrestanten haben ihre Verpflegung selbst zu beschaffen. C. Untersuchungshaft. Die Untersuchungshaft entspricht dem gelinden Arrest. In besonders schweren Fällen lam der Untersuchungsgefangene gefesselt werden. Auf dem Marsche gehen Untersuchungsgefängene urier Aufsicht und halten sich im Lager bei der Wache auf. Der Expeditionsführer bestimmt, ob der Mann gefesselt werden soll. Polizei-Askari in Uniform dürfen nie mit anderen Gefangenen gemen- sam an der Kette geführt werden.“) « 3. prügelstrafe. Die Vollstreckung der Prügelstrafe erfolgt gemäß Verfügung des Reichskanzlers vom 22. April 1896 unter Ausschluß der Offentlichkeit möglichst an einem den Blicken Unbefugter em- zogenen Orte vor der Truppe in Gegenwart des Vorgesetzten, welcher die Disziplinarstrafe ver'ugt hat. Die Prügelstrafe wird mit der vorgeschriebenen Peitsche vollstreckt. Vor der Vollstreckung in der zu Bestrafende auf seinen körperlichen Zustand zu untersuchen, wenn angängig durch einen Re- gierungsarzt oder Sanitätsoffizier oder „Unteroffizier, der auch der Strafvollstreckung beizuwohnen und die Pflicht hat, gegen die Vollstreckung oder den weiteren Vollzug der Prügelstrafe Einspruch zu erheben, falls der Gesundheitszustand des Bestraften dies geboten erscheinen läßt. Diese Ver- pflichtung geht auf den die Vollstreckung Leitenden über, falls keine Sanitätsperson zugegen ist. 4. Ehrenstrafen. A. Degradation. Bei Degradation werden die Abzeichen in Gegenwart der Polizeiabteilung durch den ältesten farbigen Dienstgrad entfernt. B. Entfernung aus der Truppe. Die Entfernung aus der Truppe hat den Verlust des Dienstgrades und der Ehrenzeichen zur Folge. . Die abgenommenen Ehrenzeichen sind dem Gouvernement zu übersenden. Der Bestrafte erhält einen Entlassungsschein, auf welchem der Entlassungsgrund anzugeben ist. Landfremde (Ab- schnitt III 2 A a) sind dem Polizeidepot zu überweisen. 5. Strafdienst. Bei dem Strafdienst ist darauf zu achten, daß durch ihn die Disziplin nicht geschädigt wird. Als Strafdienst eignen sich besonders Straswachen und Beaufsichtigung von Arbeitsdient außer der Reihe, Aufenthalt auf der Wache während der freien Zeit, Strafexerzieren, Strafrapporte, Arbeitsdienst. Abschnitt IV. Sonderbestimmungen. » §1.DicAbschnittclbislllsindenkeineAnwendungfürdieZeit,inderfatbigeAW gehörige der Polizeitruppe einem Teile der Schutztruppe zu militärischer Verwendung unterstellt find. Für die Dauer einer solchen Unterstellung gelten für die farbigen Angehörigen der Polizeitruppe die jeweils für die farbigen Angehörigen der Schutztruppe in Kraft stehenden strafrechtlichen und di- ziplinaren Vorschriften. Hinsichtlich der einer Expedition beigegebenen farbigen Angehörigen der Polizeitrup#e stehen dem Expeditionsleiter die im Abschnitt II 9§ 2 aufgeführten Disziplinarstrafbefugnisse zu; di strafrechtlichen Befugnisse sind die gleichen, wie die eines Bezirksamtmanns hinsichtlich der ihm unter“ stellten Polizei-Askaris. Die Zuziehung von Beisitzern bei der Hauptverhandlung kann unterbleiben, wenn geeignete Personen nicht vorhanden sind. Welche Unternehmungen als Expeditionen im Sinne des Abs. 1 anzusehen sind, bestimm der Gouverneur, ist Gefahr im Verzuge der die Unternehmung anordnende Beamte. « Vorstehende Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1913 in Kraft. Daressalam, den 19. Oltober 1912. Der Kaiserliche Gouverneur. Schnee. *) Über Arrestantenlöhnung usw. siehe Löhnungs= und Verpflegungsordnung § 12 bzw. Anlage.

Full text: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913. (24)

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