Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819. (14)

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Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1819

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Federal State.:: Königreich Württemberg

Volume count:: 14

Publishing house:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1819

Copyright:: Ewiger Bund

554. Beslätigung erhalten hat, sene Summe von der Summe der ausgeschriebenen Steuer in Abzug zu bringen, und nur die für den lleberrest erforderliche Anzahl von Simplen umzulegen; der von der Gemeindekasse bewilligte Beitrag aber ist dem Steuer, Einbringer gegen Quittung zu übergeben, damit dieser die ausgeschriebenen Sreuern vollständig an die Amtspflegkasse einliesern kann. . 26. Da der Steuer-Elnbringer sich vom 1. Juli 1319 en nur mit dem Einzug der laufenden Steuern zu. beschäftigen hat, so sind die auf diesen Termin bei den einzelnen Steuerkontribuenten verbleibenden Rückstände von dem Gemeindepfleger einzuziehen Die an denselben eingedenden Gelder sind so lang., als die Gemeinde der Amtspflegkasse noch mit Steuer-Rückstäaden verhaftet ist, ausschließlich zu Be“ zahlung dieser Röckslände zu verwenden, und von dem Gemeinderechner an den Amtsposteger einzultefern, welcher über die bis zum 1. Juli 1619 bei den einzelnen Gemeinden verbleibenden Rückstände eine besondere Abrechnung zu führen hat. Wir behalten uns übrigens vor) über die Art und Weise) wie in den Gemiin= den der Einzug der mit dem 1. Juli 1819 vorhandenen, beti den einzelnen Kontri- buenten haftenden Steuer-Rückständen behandelt werden soll, hienächstens weitere und bestimmte Vorschriften zu ertheilea. 6 5§. a46. Die Umlage des Gemeinde und des Stodt und Ameschadens kann zwar eben- falls nach Simplen gemachte werden; der Einzug ist aber von dem Semeindepfleger vorzunehmen. " Eben dieses ist zu beobachten, wenn in Kriegszeiten oder in andern Faͤllen wegen der Kriegs- oder anderer Amts-Vergleichungskosten eine besondere Umlage gemacht wird. An diesen Umlagen ist den einzelnen Steuerkontribuenten das, was sse nach der Amts. Vergleichung an Quartiers", Vorspanns= und dergleichen Kosten zu fordern haben, abzurechnen, und der Ueberrest daar von ihnen einInziehen) oder, wenn ihnen ein Guthaben gebührt, dieses ihnen aus der Gemeindekasse zu bezahlen. Wenn in Folge der Amts, Vergleichung eine Gemeinde ein Guthaben an die Amtsoffegkasse zu fordern hat; so hat der Amespfleger dasselbe an den Gemeindepfle= ger baar zu bejablen, sobald von densenigen Gemeinden, welche vermöge der Amts= Vergleichung Rückstände schuldig geworden, diese eingegangen find. Diese Gemeinden sind aber auch zu Bezahlung ihrer Amts, Pergleichungskosten anzuhalten, damit die guthabenden Gemeinden um ihre Forderung befriedigt werden können) welche, wie schon das General, Reseript vom 10. Septembere 18:7. verordnet, an den zur Amtöpflege schuldigen Staatssteuern, UAmtsschadens" Umlagen und. Brandschadens= Beitragen keineswegs abgerechnet werden darf.

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