Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt.: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819. (14)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: wuerttemberg

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: srbl_wuerttemberg_1819

Title:: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Volume count:: 14

Publisher:: Gottlieb Hasselbrink

Document type:: Periodical volume

Collection:: wuerttemberg

Publication year:: 1819

Copyright:: Ewiger Bund

654 Gemeinde-Berbande stehenden Guͤterbesitzer vertheilt. Letztere liefern ihre Steuer- Antheile unmittelbar an die Amts-Pflegen. · H.116. VonvenAmtsiPflegetmsowievouvenDzerscinbriugemderivdikekken Steuer-»wetdeadiesteuersGeldertheilsandieStaacsiEusse,weils-anvdc Schulden-Zahlungs-Casse,nachher-deshalbbeidetVerwilltgungsutkesseaves Verabichiedüng, eingeliefert. Die erwaͤhnten Steuer-Einnehmer sind dafuͤr verant- wortlich, daß sie die eingehenden Steuer-Gelder unter keinem Vorwand an eine andere, als an die durch bie Verabschiedung bestimmte Casse, oder auf eine von derselben im gesetzlichen Wege ausgestellte Anweisung verabfolgen. 117. Die höhere Leitung des Einzugs der direkten und zndirekten Steuern ist einer Central, Behörde übertragen. Diese dat die Akkorde äber indirekte Stenern zu schließen, die Repartition der direkten zu entwerfen) für deren Beitreibung zu forgen, über Steuer, Nachlässe nach verabschiedeten Grundsäßen Anträge zu machen, und diese, so wie die Steuer-Kepartition) dem Finanz= Ministerium vorzulegen. # 118. Das Finanz-Ministerium hat den Ständen die ihm vorgelegte Steuer-Repart, tion) so wie monatlich den Cassen= Bericht über die eingegangenen Steuern und etwaigen Ausstande, mitzutheilen. *7 119. 6 # Die Staats= Schuld, worunter auch diejenige begriffen ist, welche derzelt noch auf den neuen Landestheilen haftet, ist unter die Gewährleistung der Stände gestellt. 9. 120. Die Schulden-Zahlungs-Casse wird nach den Normen eines zu verabschieden- den Statuts von ständischen, durch die Regierung benatigten Beamten) unter Leis tung und Verantwortlichkeit der Stande, verwaltet. 121. Es werden dem staͤndischen Ausschusse monatliche Cassenberichte gedoppelt ausge- fertigt uͤbergeben, und jener hat jedesmal Ein Exemplar dem Finanz- Ministerium mitzutheilen. 5. 17. » DerRegIetungstehksvermdaededobeksAufsichtdiRechtesfrei,vondemsustande dieser Casse zu jeder Zeit Einsicht nehmen zu lassen. ·

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