Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1911.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: staa_ge

Title:: Staatengeschichte der neuesten Zeit.

Author:: Treitschke, Heinrich von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: staa_ge_26

Title:: Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert. Dritter Teil. Bis zur Juli-Revolution.

Author:: Treitschke, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Juli-Revolution; Wiener Konferenz; Zollverein; Zollkrieg

Volume count:: 26

Publishing house:: S. Hirzel

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1903

Edition title:: Fünfte Auflage

Scope:: 787 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Österreichs Herrschaft und Preußens Erstarken. 1819-1830.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 10. Preußen und die orientalische Frage.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Russisch-türkischer Krieg. Friede von Adrianopel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 593 — Einfluß, wenn eine Einkommensquelle neu zuwächst oder wegfällt. Dafern jedoch das Einkommen ganz wegfällt oder soweit herabsinkt, daß nach § 6 des Gesetzes Befreiung Platz greift, erlischt die Beitragspflicht mit dem auf das Ereigniß zunächst folgenden Steuertermine. Als veranlagt gilt die Steuer, sobald das Kataster von der Kommission abgeschlossen, und bei Nachschätzungen, sobald die Bekanntmachung des Steuersatzes an den Beitrags- pflichtigen erfolgt ist. 13. Die unter A angefügte Hülfstafel weist die Steuerklassen bis zu einem Ein= Zu § 12 kommen von 1000 000.4 und die für dieselben sich ergebenden Steuersätze nach. Bei des Geserzs höheren Einkommen steigen die Steuerklassen um je 20003 und beträgt für jed Steuerklasse der Steuersatz 4 vom Hundert derjenigen Summe, mit welcher die vorher- gehende Klasse endet. C. Zu Abschnitt II des Gesetzes. #14. Soweit § 21 Absatz 2 Ziffer 4 des Gesetzes einschlägt, findet § 16 Absatz 3 Zu § 16 des Gesetzes keine Anwendung. des Gesetzes. * 15. Zu den in § 17 unter b des Gesetzes aufgeführten Einkünften sind auch die Zu § 17 Kohlenzehnten zu rechnen. des Gesetzes. Unter die daselbst unter c bezeichnete Gruppe gehören die Diensteinkünfte der im Staats-, Hof-, Gemeinde-, Kirchen= oder Privatdienste angestellten Beamten und Be- diensteten, sowie die Löhne und sonstigen Dienstbezüge der Gewerbsgehülfen, aller in ständigem Lohne beschäftigten Arbeiter und des Gesindes. Tantiemen und Ortszulagen, soweit diese letzteren nicht von der Anstellungsbehörde ausdrücklich als Vergütung für Dienstaufwand bezeichnet sind, ingleichen fortlaufend gewährte Gratifikationen, ferner durch Vertrag oder Herkommen dem Betrage nach bestimmte, zu gewissen Zeiten unter dem Namen von Geschenken zu gewährende Vergütungen sind den Diensteinkünften und Dienstbezügen dieser Personen zuzurechnen und daher ebenfalls in die Gruppe c ein- zustellen. D. Zu Abschnitt III des Gesetzes. 16. In der Beilage B ist die Eintheilung der Steuerbezirke des Landes in Ein= Zu 8§ 24 schätzungsdistrikte enthalten und für jeden Distrikt die Zahl der nach § 27 des Gesetzes des Pdene zu wählenden Mitglieder der Einschätzungskommission bestimmt, auch angegeben, wie viel Mitglieder die einzelnen Gemeinden in die Einschätzungskommissionen zu wählen — haben. § 17. Die zur Vertretung der selbständigen Güter den Einschätzungskommissionen Zu § 26 hinzutretenden Mitglieder beziehentlich deren Stellvertreter sind zur Theilnahme an den des Geseees.

Contents: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900. (66)

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