Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1840

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 6

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1840

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 46.) Gesetz, die Errichtung einer Pensionscasse für die Wittwen und Waisen der Lehrer an evangelischen Schulen betreffend.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(124 ) austreten, als durch Niederlegung ihres Amtes ohne Vorbehalt einer Pension, oder durch Uebergang in ein geistliches Amt, womir aber auch sie und die Ihrigen alle Ansprüche an die Casse verlieren. Lehrer, welche disciplinarisch entlassen oder ihrer Stellen entsetze werden, verlieren eben- falls alle Ansprüche an die Casse; es bleibt jedoch dem Ministerio des Cultus und öffent- lichen Unterrichts überlassen, ihren Wietwen und Kindern einige Unrerstützung und, nach Befinden, selbst den ganzen Berrag der Pension aus der Casse zu gewähren. Die Emeritirung eines Lehrers wegen Altrers oder unverschuldeter Dienstunfähig- keit hat keinen Einfluß auf die Ansprüche seiner Wittwe und Kinder. Wenn jedoch ein Lehrer nach seiner Emerikirung wieder heirathet, so haben seine Wirtwe und die aus einer solchen Ehe erzeugten Kinder keine Pensionen aus der Casse zu erwarten. Anfang der § 10. Die Pensionen fangen an von der Zeit, da der Gnadengenuß der Hinter- Peusion. — lassenen eines Lehrers aufhört. Wegfall oder E · h fh Verlust der— Es erlischt aber selben. a) die Pension einer Wittwe, wenn dieselbe sich wieder verehelicht, mit dem Monate, in welchem die Trauung erfolgt; b) die Pension einer Waise, wenn dieselbe vor erfuͤlltem 18ten Jahre sich ver- heirathe#, oder unentgeldlich in eine öffentliche Versorgungsanstalt aufge- nommen wird. Erfolgt jedoch die Enrlassung derselben aus dieser Anstalr vor erfülltem 1 Sten Jahre, so ist ihr die Pension auf die noch übrige Zeir aus der Casse wieder zu gewähren; c) die Pension einer Wircwe oder Waise, wenn selbige Drei Jahre hinrer einander nicht erhoben worden ist; es gehr jedoch hierdurch nur das Zechr auf unerhoben gelassene, nicht auf künftig fällig werdende Penstonsgelder verloren, auch kann die Behörde, wenn dem Pensionär erhebliche Enrschul- digungsgründe wegen dieses Verzugs zur Seite stehen, auf dessen Suchen die Nacherhebung ganz, oder zum Theil, ausnahmsweise gestarten. Besondere Be- § 14. Die Pensionen können auch im Auslande bezogen werden. Eine freiwillige stimmungen. Aberecung derselben vor der Verfallzeit ist nicht zulässig. Auch finder eine Beschlagnahme dieser Pensionen durch die Gläubiger der Percipienten mirkelst Arrestschlags oder Hülfsvoll- streckung nicht statt. Vertretung der & 12. Der Staat übernimmt die Verrretung dieser Pensionscasse dergestalt, daß Casse. wenn die laufenden Ausgaben derselben von den laufenden Einkünften nicht gedeckt werden können, der Mehrbedarf aus der Staatscasse zugeschossen werden soll. Der Capitalfonds der Casse, auch der durch Ersparnisse gesammelte, darf nie ange- griffen werden.

Object: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

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