Handbuch des Öffentlichen Rechts.: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen.

Stengel, Karl von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_oe_recht

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts.

Editor:: Marquardsen, Heinrich

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: wuerttemberg

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: stengel_staatsrecht_preussen_1894

Title:: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen.

Author:: Stengel, Karl von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 23

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1894

Edition title:: Zweite, umgearbeitete Auflage.

Scope:: 603 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Staat und Staatsverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Kap. Das Staatsoberhaupt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 18. Der König von Preußen als deutscher Kaiser.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

54 Zweites Buch: Staat uud Staatsverfassung. II. Kapitel. § 19. König von Preußen auch die kaiserliche Titulatur und das kaiserliche Wappen nebst der kaiserlichen Standarte. (Vgl. kaiserl. Erlaß v. 3/8.1871 R.G. Bl. S. 318 und 458). II. Kapitel. Das Staatsgebiet und die Staatsangehörigen. § 19. Das Staatsgebiet 1). I. Volk und Land bilden die Grundlage des Staates und die Gegenstände seiner Herrschaft. Auch das Gebiet ist der Staatsgewalt unterworfen, die in Beziehung auf das Gebiet als Gebietshoheit bezeichnet wird, insoferne als die Staats- gewalt über die das Staatsgebiet ausmachenden Bestandtheile der Erdoberfläche verfügen und jeden dritten Staat vor der Ausübung einer öffentlichen Gewalt innerhalb ihres Gebiets abhalten kann. Nach Art. 1 d. V. U. bilden alle Landestheile der Monarchie „in ihrem gegen- wärtigen Umfange“ das preußische Staatsgebiet. Veränderungen des Gebietsumfangs der Monarchie seit der Zeit des Erlasses der Verfassungs- Urkunde sind erfolgt durch die Erwerbungen der Fürstenthümer Hohenzollern-Hechingen und Hohenzollern-Sigmaringen (G. v. 12/3.1850, G. S. S. 289), des Jadegebiets (Patent v. 5/11. 1854, G.S. 593), des Königreichs Hannover, des Kurfürstenthums Hessen, des Herzogthums Nassau und der freien Stadt Frankfurt a' M. (G. v. 20/9. 1866, G.S. S. 555), der Herzog- thümer Schleswig und Holstein (G. v. 24/12. 1866, G. S. S. 875), der ehemals bayerischen Gebietstheile: Bez.-Amt Gersseld, Landgerichtsbezirk Orb ohne Aura, die zwischen Saalfeld und dem preußischen Landkreis Ziegenrück gelegene Enklave Kaulsdorf (G. v. 24/12. 1866, G.S. S. 876), der ehemaligen hessischen Gebietstheile: Landgrafschaft Hessen-OHomburg einschließlich des Oberamts- bezirks Meisenheim, jedoch ausschließlich der Domänialgüter Hötensleben und Orbisfelde, des Kreises Biedenkopf, des Kreises Vöhl einschließlich der Enklaven Eimelrod und Höringhausen, des nordwest- lichen Theils des Kreises Gießen, des Ortsbezirks Rödelheim und des bisher unter großherzoglich hessischer Souveränität stehenden Theiles des Ortsbezirks Niederursel (G. v. 24/12. 1866, G. S. S. 876), des Herzogthums Lauen burg (G. v. 23/6. 1876, G.G. S. 169). Zu diesem Gebiete ist noch hin- zugetreten die Insel „Helgoland“, welche durch Art. XII § 1 des am 1/7. 1890 zwischen dem deutschen Reiche und England abgeschlossenen Uebereinkommens an den deutschen Kaiser abgetreten und auf Grund des R.G. v. 15/12. 1890 (R.G.Bl. S. 207) durch G. v. 28/2. 1891 (G. S. S. 11) mit der preußischen Monarchie vereinigt wurde 2). II. Das preußische Staatsgebiet ist ein einheitliches, da der preußische Staat selbst ein einheitlicher ist. Es ist ferner untheilbar, d. h. es können einzelne Theile desselben nur auf Grund eines formellen Gesetzes abgetrennt werden. Dieser Grundsatz ist zwar in der Verfassungs- urkunde nicht ausdrücklich ausgesprochen worden, ergiebt sich aber aus der Einheitlichkeit des Staates von selbst und findet auch seinen Ausdruck in Art. 2 V. U., wonach die Grenzen des preußischen Staatsgebiets nur durch Gesetz (einfaches Gesetz, nicht Verfassungsgesetz) verändert werden können. Hiernach also ist nicht bloß die Veräußerung von Gebietstheilen lediglich auf Grund eines Gesetzes möglich, sondern es wird auch jede Erwerbung erst durch das sie genehmigende Gesetz staatsrechtlich gültig. Ob das zu erwerbende bezw. zu veräußernde Gebiet groß oder klein ist und ob etwa lediglich ein Austausch zum Zweck einer Grenzberichtigung vorliegt, ist gleich- gültig. Dagegen fallen selbstverständlich bloße Feststellungen zweifellos vorhandener und bloß verdunkelter Grenzen durch Setzung von Grenzsteinen u. s. w. nicht unter Art. 2 V. U. Zweifel- haft ist es aber, in welcher Form der Vorschrift des Art. 2 V. U. zu genügen ist, ob es ausreicht, daß der Landtag seine Zustimmung zu dem betr. Staatsvertrage ausspricht, oder ob ein förmliches Grenzveränderungsgesetz erlassen werden muß. Obwohl der Wortlaut des Art. 2 V. U. für die letztere Auffassung spricht, war die bisherige Praxis eine sehr wechselnde; auch läßt sich für die erstere Alternative geltend machen, daß es nach der Absicht des Art. 2 V. U. 1) Rönne, das Staatsrecht der preuß. Monarchie, 4. Aufl., I, S. 133 ff. und S. 50 ff. — Bornhak, Preuß. Staatsrecht, I, S. 220 ff. — Störk, „Landesgrenzsachen“ in Stengel's Wörterbuch des Verwalt.-Rechts, II, S. 1 ff. 2) Vgl. den Art. „Helgoland“ in Stengel's Wörterbuch des Verw.-Rechts, I. Ergänz.-Bd. S. 51.

fullscreen: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen. (23)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen. (23) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch des Öffentlichen Rechts. Band II.3. Das Staatsrecht des Königreichs Preußen. (23)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.