Deutsches Kriegszustandsrecht.

Strupp, Karl

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: strupp_kriegszustand_1916

Title:: Deutsches Kriegszustandsrecht.

Subtitle:: Ein Kommentar des im Deutschen Reiche geltenden Ausnahmerechts für Theorie und Praxis.

Author:: Strupp, Karl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Militairbefehlshaber; Kriegsrecht; Belagerungszustand; Kriegszustand

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymann

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 335 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Teil. Anlagen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Bekanntmachung (des Bundesrats) zur Entlastung der Strafgerichte vom 7. Oktober 1915.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

328 Provinzialschulkollegien — Provinzialstände Provinz bekanntzumachen (Provinzialordnungen Provinzialstände bestehen nur noch in der §§ 8, 35, 119, 120; Hess Nass Prov O. 8§§ 6, 32, Prov. Posen. Das G. wegen Anordnung der P. 92, 93; für Posen §§ 41, 42 der V. vom 5. Nov. 1889 für das Großherzogtum Posen vom 27. März — GS. 177). Die Fälle, in denen die ProvO. 1824 (GS. 141) ls. Provinzen, allge- vom 29. Juni 1875 und die übrigen neueren mein bildet, nebst den ergänzenden V. vom ProvO. (vgl. für Posen V. vom 5. Nov. 15. Dez. 1830 (GS. 1832, 9) und vom 19. Dez. 1889) auf statutarische Regelung verweisen, 1845 (G S. 1846, 18), sowie dem G. vom 4. Aug. sind folgende: 1. die Verbindung von zwei| 1904 (G S. 241) noch heute die Grundlage für die derjenigen angrenzenden Landkreise, die nur Vertretung des ständischen Verbandes der Prov. je zwei Abgeordnete zu wählen haben, zu Wahl- Posen. Danach besteht folgender Zustand: bezirken und die Bestimmung der Wahlorte I. Der Verband umfaßt drei Stände. Der (Prov O. f. d. ö. Pr. 8§ 11); 2. die Ubertragung erste Stand besteht aus dem Fürsten von Thurn der Befugnis zur Veräußerung von Grundstücken und Taxis, der sich durch einen Bevollmächtigten minderen Werts an den Provinzialausschuß (§ 38); aus der Ritterschaft vertreten lassen kann, wegen 3. die Festsetzung der Zahl der Mitglieder des # des Fürstentums Krotoschin; dem Fürsten Radzi- Provinzialausschusses innerhalb der durch das will wegen der Grasschaft Przygodzice und aus Gesetz bestimmten Grenze (§ 46); 4. die Bestim- 22 aus der Ritterschaft zu wählenden Abgeord- mung der Zahl der Stellvertreter der gedachten neten. (Das fürstliche Haus Sulkowski ist in Mitglieder und der Reihenfolge, in der diese ein= Preußen ausgestorben). Den zweiten Stand zuberufen sind (§ 47 Abs. 3); 5. der Erlaß von bilden die Städte, von denen 7 Virilstimmen, die Vorschriften für einzelne Verwaltungszweige übrigen Kollektivstimmen besitzen, mit 16 Abge- und Anstalten in betreff der Vollziehung von Ur= ordneten. Der dritte Stand besteht aus den kunden und Vollmachten zur Vereinfachung der übrigen Gutsbesitzern und den Bauern, die acht Geschäfte (§ 91 Abs. 2); 6. die Bestimmung dar= Abgeordnete in den Landtag entsenden. Das über, ob dem Landesdirektor (Landeshauptmann) aktive und passive Wahlrecht im ersten Stande obere Beamte mit beratender oder beschließender wird durch den Besitz eines landtagsfähigen Stimme zuzuordnen sind, sowie gegebenenfalls Ritterguts in der Provinz begründet. Das Wahl- darüber, welche der durch die Prov O. dem recht muß in Person ausgeübt werden; doch ist Landesdirektor allein überwiesenen Geschäfte der Staat nach dem G. vom 4. Aug. 1904 be- von diesem unter Mitwirkung jener Beamten zu rechtigt, bei den Wahlen für jedes in seinem erledigen sind, auch inwieweit die leitenden Be= Besitze befindliche, den Anforderungen an die amten einzelner Provinzialverwaltungszweige Landtagsfähigkeit entsprechende ländliche Gut von dem Provinziallandtage zu wählen sind sich durch einen oder mehrere der im Kreise oder (§§ 93, 41). Für Hohenzollern s. Amts= und Wahlbezirke wohnhaften Domänenpächter, an- Landesordn. vom 9. Okt. 1900 8§ 54, 61 Ziff. 1. gestellten Oberförster oder angesessenen Ritter- Provinzialschulkollegien. Die Einrichtung be- 1 gutsbesitzer vertreten zu lassen. Die Zahl dieser ruht auf den Instr. vom 23. Okt. 1817 (GS. 237) I Stimmen darf ein Drittel der Gesamtstimmenzahl und 31. Dez. 1825 (GS. 1826, 5) B 1. Das P. nicht übersteigen. Als Abgeordnete des zwei- ist eine kollegialische Behörde, bestehend aus ten Standes können nur städtische Grundbesitzer Schulräten und Verwaltungsbeamten, unter dem gewählt werden, die entweder zeitige Magistrats- Vorsitz des Oberpräsidenten, der durch einen be= personen sind, oder ein bürgerliches Gewerbe sonderen Dirigenten oder den am Orte befind= treiben. Der Grundbesitz und das Gewerbe lichen Regierungspräsidenten vertreten wird! müssen bei Städten mit Virilstimmen einen Wert (AOrder vom 28. Nov. 1881 — U BBl. 1882, 321). von 12 000 .1f, bei den übrigen Städten einen Für die Geschäftsführung gilt die Instr. für die Wert von 4500 K haben. Bei dem dritten Regierungen vom 23. Okt. 1817. Dem P. gebührt Stande wird zu der Eigenschaft eines Landtags- innerhalb der betr. Provinz die Sorge für die Aus= abgeordneten der Besitz eines als Hauptgewerbe bildung der Elementarlehrer (Präparandenanstal= selbst bewirtschafteten Landgutes erfordert, das ten, Seminare ufw. s. Lehrer= und Lehre= wenigstens 60 Magdeburger Morgen (15,32 ha) rinnenbildungsanstalten 1), und ihm unter= umfassen muß. Notwendige Bedingungen der stehen die höheren Unterrichtsanstalten (§6 a. a. O.) Wählbarkeit für die Mitglieder aller Stände einschl. der höheren Mädchenschulen (Erl. vom sind: 1. Grundbesitz, in auf= und absteigender 15. Aug. 1908— UZBBl. 692). Es soll mit den Be-Linie ererbt, oder auf andere Weise erworben, zirksregierungen der Provinzen Fühlung halten und zehn Jahre nicht unterbrochen; 2. die Voll- (Erl. vom 23. Febr. 1867— U Zl. 202: Konferen= endung des 30. Lebensjahres; 3. der unbe- zen der Schulräte, Mitteilung allg. Verfügungen, scholtene Ruf und 4. daß der zu Wählende für Zuziehung der Schulräte bei Revisionen der Semi= einen preuß. Untertanen zu halten sei. Die Be- nare). Das P. in Berlin, bei welchem der Diri= dingungen der Wählbarkeit gelten auch für das gent die Amtsbezeichnung Vizepräsident führt, aktive Wahlrecht, mit dem Unterschiede, daß für verwaltet auch die Volksschulsachen für Berlin die Wählenden oder Wahlmänner die Vollendung (Bek. vom 16. Febr. 1826 — Potsdamer Al. des 24. Lebensjahres genügt und nicht zehnjähri- Nr. 8). Den P. steht die Schulaufsicht über ger, sondern nur eigentümlicher Besitz erforderlich die öffentlichen Taubstummen= und Blinden= ist. In den Städten wird das Wahlrecht von den anstalten zu (AE. vom 27. Juli 1885 — GS. 350; # mit Grundeigentum angesessenen Bürgern aus- s. auch Provinzialanstalten II). Wegen geübt. Im dritten Stande sollen diejenigen länd- seiner Teilnahme an den Prüfungen in Volks= lichen Grundeigentümer, die das Wahlrecht aus- schulsachen s. Lehrer= und Lehrerinnen= üben, zum wenigsten ein ländliches Grundstück von prüfungen, außerdem auch Höhere Unter- 30 Magdeburger Morgen (7,66 ha) besitzen. Die richtsanstalten so.vie Hohenzollern. Wahlen der Ritterschaft erfolgen in 22 Bezirken;

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