Staatengeschichte der neuesten Zeit.: Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert. Dritter Teil. Bis zur Juli-Revolution.

Treitschke, Heinrich von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: voelderndorff_kriegsgeschichte

Title:: Kriegsgeschichte von Bayern unter König Maximilian Joseph I.

Author:: Frh.v.Völderndorff u.Waradein, Eduard

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: voelderndorff_kriegsgeschichte_0003

Title:: Kriegsgeschichte von Bayern unter König Maximilian Joseph I. - Zeitraum vom Jahre 1810 bis zum Schluße der Belagerung von Thorn ( April 1813 ).

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Kriegsgeschichte

Volume count:: 3

Place of publication:: München

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1826

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechstes Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

zu 0 45. zu 0 49. zu § 51. zu § 54. zu § 57. zu 9 58. zu 5 59. („ 42 ) 6 19. Es kommt nicht darauf an, welche Worte in dem Vertrage oder letzten Willen gebraucht worden sind, sobald diese Worte nur deutlich und unzweifelhaft ausdrücken, daß eine bestimmte Forderung auf einem bestimmten Grundstücke mit Hypothek haften soll; nach 32 ist vieses anzunehmen, wenn bei der Veräußerung eines Grundstücks das Eigenthum an demselben zum Zwecke der Sicherstellung einer Forderung vorbehalten worden ist. & 20. Was in § 49 bestimmt ist, gilt insonderheit von Naturalauszügen und den dabei häufig vorkommenden Leistungen an Gewährung freier Wohnung, Verpflegung in Krankheiten u. s. w. « 8 21. Die Urkunde, auf deren Grund eine Vormerkung Statt findet, kann z. B. auch ein von der Grund= und Hypothekenbehörde selbst über mündliche Anbringen und Erklärungen der Betheiligten aufgenommenes Protocoll sein. § 22. Aus § 80 folgt, daß eintretenden Falls nicht der ideelle Antheil des einzel- nen Mitbesitzers, woran die Hypothek besteht, für sich allein zur Subhastation gebracht werden kann, sondern das ganze Grundstück, nach den Grundsätzen von der Provocation auf Theilung einer gemeinschaftlichen Sache, zur Versteigerung kommen muß. § 23. Untergerichte als Grund= und Hypothekenbehörden haben in solchen Fällen, wie im ersten Abschnitte des § 57 angegeben sind, den auf Antrag des Besitzers an das vorgesetzte Appellationsgericht zu erstattenden Berichten einen vollständigen Auszug des Fo- liums des Grundstücks aus dem Grund= und Hypothekenbuche mit Angabe der Summe der auf dem ganzen Grundstücke sammt seinen Zubehöbrungen haftenden Steuereinheiten und ihr Gutachten beizufügen. & 24. Nach der Bestimmung in § 58 im zweiten Satze muß in dem daselbst be- merkten Falle der Eintrag der Forderung auf einem andern Grundstücksfolium mit dem Eintrage derselben Forderung auf dem Folium des vormaligen Hauptgutes sowohl in An- sehung der Größe der Forderung, als auch, wenn der solchergestalt auf dem andern Grund- stücksfolium einzutragenden Forderungen mehrere sind, in Ansehung ihrer Reihenfolge und Rangordnung unter einander übereinstimmen; was aber das dem Eintrage voranzusetzende Datum betrifft, so findet auf dergleichen neue Einträge die Vorschrift in § 161 ebenfalls Anwendung, und richtet sich also das Datum nach der Zeit, wo der neue Eintrag be- wirkt wird. §25. In Ansehung der auf Privatrechtstitel beruhenden fiscalischen Gefälle hat sich wegen Repartition eines verhältnißmäßigen Theils verselben auf das Trennstück die Grund- und Hypothekenbehörde mit dem Rentamte zu vernehmen, s. die Verordnung zu Ausfüh- rung des Gesetzes über Theilbarkeit des Grundeigenthums, vom 30sten November 1843, 83. Wegen Vertheilung solcher auf dem Hauptgute haftenden Ablösungsrenten, die nicht an die Landrentenbank überwiesen sind, hat zwar die Grund= und Hypothekenbehörde in der in § 47 des Gesetzes über Ablösungen und Gemeinheitstheilungen vom 17ten März

Object: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844. (10)

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