Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Teil. Gewerberecht. R. Gewerbe-Ordnung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VIII. Titel. Gewerbeliche Hilfskassen (§ 140).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Krankenversicherungsgesetz 10.4.92 (RGBl. 417) und 30.4.03.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

210 GewO. Krankenversicherung. wie in der Pr. GewO. 17. 1. 45, durch Ortsstatut Beitrittszwang für Gesellen, Gehilfen und Fabrikarbeiter eingeführt werden konnte § 141—1414, durch R. 7. 4. 76 eingeschoben und durch § 87 des Krank VersG. 15. 6. 83 aufgehoben). Die auf freier Ubereinkunft beruhenden Kassen haben durch RG. über die eingeschriebenen Hilfskassen 7. 4. 76 ihre Regelung gefunden, die aber durch das Krankenr Vers G. 10. 4. 92 und das R. 1. 6. 84 erhebliche Umgestaltung erfahren hat. Danach haben die Kassen den Versicherten jetzt ebenfalls freie ärztliche Behandlung und ein Krankengeld nach dem ortsüblichen Tagelohn des Beschäftigungsortes zu gewähren; sie befreien zwar von der Ver- sicherungspflicht bei der Zwangskasse, weil aber die Beiträge ausschließlich vom Arbeiter zu tragen sind, so liegt ihre Bedeutung in ihrer Stellung als Zuschußkasse, da der Arbeiter daneben noch der Zwangskasse ange- hören darf. Sie stehen unter Aufsicht der Ortspolizei (höhere Instanz ist der Regierungspräsident 1)) und erlangen durch Eintragung in das daselbst zu führende Register juristische Persönlichkeit, sowie das Recht, rückständige Zahlungen im Verwaltungswege einziehen zu lassen. Ihre weitere Ausbildung hat die hier angestrebte Versicherung der Arbeiter durch die sog. „sozialpolitische Gesetzgebung“?) auf Grund der Allerh. Botschaft 17. 11. 81 gefunden. Zuerst ist zu nennen das: Krankenversicherungsgesetz 10. 4. 92 (RGBl. 417), das an die Stelle des RG. 15. 6. 83 getreten ist; Erweiterung auf den Kreis der Hausgewerbetreibenden durch Bundesratsbeschluß s. das RG. 30. 6. 00 (Rl. 332); Erhöhung der Leistungen durch RG. 25. 5. 03 (RBl. 233). (AusfAnw. 10. 7.92 Ml. 300, erg. 30. 5. 03 HMBl. 205). A. Versicherungszwang : Personen, die gegen Gehalt oder Lohn (Tantieme, Unterhalt, Naturalbezüge) beschäftigt sind 1. in Bergwerken und dergl., Fabriken, Hüttenwerken, beim Eisenbahn-, Binnenschiffahrts= und Baggereibetrieb, auf Werften und bei (Hoch- und Tief-, auch Regie-) Bauten; 2. im Handelsgewerbe, Handwerk und sonstigem stehenden Gewerbe- betrieb; 2 a. im Geschäftsbetrieb der Anwälte, Notare, Gerichtsvollzieher, Kranken- kassen, Berufsgenossenschaften und Versicherungsanstalten; 3. in Betrieben mit Dampfkesseln und anderen durch elementare Kraft bewegten Triebwerken (§ 1); 4. im Betriebe der Post-, Telegraphen-, Marine= und Heeresverwaltung 6 1 Abf. 2) sind mit dem Beginn der Beschäftigung kraft Gesetzes (§ 19 Abs. 2) gegen Krankheit versichert, falls sie nicht die Mitgliedschaft bei einer freien Hilfs- kasse geltend machen (§ 75) oder sofern nicht die Arbeit durch ihre Natur oder im voraus durch den Vertrag auf weniger als eine Woche beschränkt ist; Handlungsgehilfen nur, wenn ihnen die Rechte aus § 63 H#G#B. (Fort- 1) In Berlin der Oberpräsident. 2) Beim Erscheinen des Werks tagt eine Reichstagskommission zur Beratung der Reichsverficherungsorduung, die die Kranken-, Unfall= und Invalidenversücherung in ein Gesetz zusammenfast.

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