Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Zelle, Robert

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: zelle_handbuch_oe_b_recht_1911

Title:: Handbuch des geltenden Öffentlichen und Bürgerlichen Rechts.

Author:: Zelle, Robert

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Privatrecht; Handelsrecht; Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Strafrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Sechste Auflage, neu bearbeitet und herausgegeben

Scope:: 633 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Teil. Bürgerliches Recht. Bürgerliches Gesetzbuch.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Recht der Schuldverhältnisse.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Siebenter Abschnitt. Einzelne Schuldverhältnisse (§§ 433-853).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: XIV. Titel. Gesellschaft (§§ 705-740).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

52 BGB. Gemeinschaft. Leibrente. Kündigung eines Gesellschafters oder seines Gläubigers (s. 88 728—7265); sowie durch den Tod eines Gesellschafters (§ 727) und durch die Er- öffnung des Konkurses über das Vermögen eines Gesellschafters, worauf die Auseinandersetzung gemäß §§ 730—735 zu erfolgen hat, wenn nicht durch den Vertrag die Fortsetzung der Gesellschaft vorgesehen ist. In diesem Fall scheidet der betreffende Gesellschafter aus oder es erfolgt seine Ausschließung (§§ 736—740). Die vorstehenden Grundsätze gelten auch für die offene Handelsgesell- schaft, soweit das HGB. nichts anderes bestimmt (HGB. 8 105). XV. Titel. Gemeinschaft (68 741—758). Eine Gemeinschaft nach Bruchteilen liegt vor, wenn ein Recht mehreren gemeinschaftlich zusteht. Die Teilhaber besitzen im Zweifel gleiche Anteile, deren Größe in Bruchteilen oder unter Bezeichnung des Rechtsverhältnisses (z. B. allgemeine Gütergemeinschaft) im Grundbuche zu vermerken ist (GO. § 48); jeder hat das Recht zum Gebrauch des Gegenstandes und auf den entsprechenden Bruchteil der Früchte. Die Verwaltung ist gemeinschaftlich, ebenso die Tragung der Kosten und Lasten (§8 744, 748). Jeder Teilhaber kann über seinen Anteil frei verfügen (ohne daß die übrigen Teilhaber ein Vorkaufsrecht haben), und jederzeit die Aufhebung der Gemeinschaft verlangen; selbst wenn diese durch Vereinbarung für immer oder auf Zeit ausgeschlossen ist, kann er sie aus wichtigen Gründen gleichwohl verlangen; ist sie auf Zeit ausgeschlossen, so tritt die Vereinbarung mit dem Tode eines Teil- habers im Zweifel außer Kraft. Außerdem kann ein Gläubiger auf Grund eines vollstreckbaren Schuldtitels jederzeit die Aufhebung herbeiführen (§§ 749—751). Die Außfhebung erfolgt durch Teilung (8§ 752—758); der Anspruch auf Aufhebung ist unverjährbar (§ 758). XVI. Titel. Leibrente (§§ 759—761). Die Leibrente ist die Gewährung von Leistungen Geld, Naturalien) zum Unterhalt einer Person. Sie kann auf Vertrag — den der Versprechende, wenn nicht das Geschäft z. B. als Schenkung eine strengere Form verlangt, schriftlich abzuschließen hat (§ 761) — oder auf Verfügung von Todes wegen beruhen, gegen Entgelt (sog. Renten- kauf) oder als Geschenk versprochen werden. Im Zweifel ist die Rente für die Lebensdauer des Gläubigers zu entrichten (§ 759); soll nach dem Tode des einen Mitberechtigten dessen Anteil den andern zuwachsen (sog. Tontine), so muß dies besonders aus- gemacht sein, andernfalls sind mehrere nur anteilsweise berechtigt (§ 420). Die Leibrente ist im voraus zu entrichten; eine Geldrente 3 Monate im voraus; hat der Gläubiger den Fälligkeitstag erlebt, so gebührt ihm oder den Erben die volle Vierteljahrsrente (§ 760). Die Bestimmungen über den mit Uberlassung eines Grundstücks verbundenen Leibgedings-, Leib- zuchts-, Altenteils= oder Auszugsvertrag (aufrecht erhalten durch E. Art. 96) sind im AG. Art. 15 enthalten.

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