Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Author:: Zorn, Philipp; Berger, Herbert von

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Versicherung; Kolonien; Militair

Volume count:: 1

Publishing house:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Entwicklung des Rechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Das Strafrecht. Von Ministerialdirektor a.D. Dr. Lucas.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

38 Das Strafrecht. III. Buch. Sinne gemeines Strafrecht seien. In das Strafgesetzbuch gehörten nur jene den Kern betreffenden Vorschriften. So gelangte der Vorentwurf dazu, überhaupt nur zwei Nebengesetze einzubeziehen, nämlich dasjenige gegen den Verrat militärischer Geheim- nisse, das mit einigen Anderungen in den Abschnitt über Landesverrat ausgenommen wurde, und das Gesetz, betr. die Bestrafung der Entziehung elektrischer #rbeit, das durch eine Bestimmung des Begriffs „bewegliche Sache“ entbehrlich werden sollte. Auch die Strafbestimmungen über den Bankerott usw. beließen die Verfasser des Vorentwurfs in der Konkursordnung, weil es nicht angemessen sei, diese durch Ubernahme jener Strafvorschriften in das Strafgesetzbuch zu zerreißen, eine Revision dieser Strafvorschriften zurzeit nicht notwendig sei und wenn sie notwendig werden würde, zweckmäßig nur im Zusammenhange mit der des ganzen Konkursverfahrens erfolgen könne. · Eine zweite, vom Vorentwurf nicht erfüllte Forderung vieler Reformfreunde ist die Ausscheidung der Ubertretungen und überhaupt der gesamten sogenannten polizei- lichen Strafgesetze aus dem Strafgesetzbuch. Diese Ausscheidung hält der V. E. für kaum möglich, weil der Begriff des sog. polizeilichen Unrechts nicht lar zu bestimmen und von den Rechtsdelikten abzugrenzen sei, sowie für unzweckmäßig, weil diese Aus- scheidung, die übrigens auch in den Nebengesetzen vorgenommen werden müßte, gleich- zeitig die Schaffung eines Reichs-Polizei-Strafgesetzbuches voraussetze, der sich die größten, kaum zu überwindenden Schwierigkeiten entgegenstellen würden. Daher würde durch Erfüllung jener Forderung die ganze NReform nur gefährdet, jedenfalls aber stark ver- zögert und erschwert werden. Der Inhalt. Was den Inhalt des Vorentwurfs anbetrifft, so knüpft er, wie in der Einleitung auedrücklich betont ist, an die bistorische Entwicklung an. „Ein Strafgesetzbuch aus der Rechtsphantasie heraus schaffen zu wollen, wäre geradezu ein schwerer Mißgriff. Auf beinahe keinem Gebiet ist die Anknüpfung an die historische Entwick- lung ein so dringendes Erfordernis, wie hier, wo es sich einerseits um die schwersten gesetz- Eingriffe des Staates in das Leben der Bürger, andererseits um den Schutz von Staat und Bevölkerung handelt. Wie die gesamte menschliche Entwicklung, so schreitet auch das Recht nicht sprungweise, sondern schrittweise und stufenweise vorwärts. Wer sich vermessen wollte, dieses natürliche Gesetz nicht zu beachten, würde den sicheren Boden unter den Füßen verlieren und ein Strafrecht schaffen, das vielleicht überhaupt nicht, oder nur für eine ferne Zukunft, jedenfalls aber nicht für die Gegenwart, für die er schaffen soll, brauchbar und möglich wäre. Der Entwurf hält es daher für seine richtig verstandene Aufgabe, in strenger Anknüpfung an das bistorisch Gewordene das allge- meine Strafrecht auf diejenige Stufe zu heben, die nach den jetzt herrschenden Uber- zeugungen als die nächst höhere anzusehen ist“1). Diese nächst höhere Stufe erblickt der Entwurf in einer Verschmelzung des bis- herigen Rechts mit einer Anzahl von Forderungen der modernen Schule. Er will also ein Kompromiß und ist bekanntlich in dieser Hinsicht dem ziemlich gleichzeitig, jedoch 1) Begründung I, Einleitung S. IX. 294

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