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3. Sisenbahnwesen.!)
4. Vost- und Telegraphenwesen.?)
5. Reichskriegswesen. 5)
6. Reichsfinanzen.“)
zwar: 1. an den III. Ausschuß v. 5. Okt. 1889, betr. den Anschluß eines Teils des Zollausschlußgebietes
von Cuxhaven an das deutsche Zollgebiet, § 466 der Prot.; 2. an den
III. Ausschuß v. 3. Okt. 1899, betr. die Rückerstattung des Zolles für ausgelaufenen
Wein, § 557 der Prot.; 3. an den III. Ausschuß v. 23. Sept. 1889, betr. die Behandlung der den
Branntweinbrennereien gelieferten Kunstschlösser im Falle der Betriebseinstellung, § 584
der Prot.; 4. an den III. Ausschuß v. 31. Okt. 1889, betr. die Zollfreiheit der Geschenke
eines fremden Staatsoberhauptes, § 585 der Prot.; 5. an den III. Ausschuß v. 11. März
1890, betr. die Zollfreiheit der Kränze aus künstlichen Blumen zu Leichenbegängnissen,
§ 285 der Prot. v. 1891; 6. an den III. und IV. Ausschuß v. 10. Febr. 1890, betr.
den Neubau eines hölzernen Schiffes im Thyen'schen Trockendock zu Brake, § 415
der Prot.
1) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichskanzlers
an den Bundesrat über eine im Reichs-Eisenbahn-Amte ausgearbeitete Denkschrift,
betreffend die Abänderung des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands.
Schreiben v. März 1900, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 123 v. 14. 3. 90.
2) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehene Vorlage des Reichskanzlers
an den Bundesrat, betr. den Gesetzentwurf wegen Verwendung von Geldmitteln
aus Reichsfonds zur Einrichtung und Unterhaltung einer Postdampferverbindung mit Ostafrika.
Schreiben v. Okt. 1889, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 507 und 509 v. 30. und
31. Okt. 1889. Die Abänderungen, welche der Gesetzentwurf im Bundesrat erhielt, findet
man in der „Nat.-Ztg.“ Nr. 707 v. 18. 12. 89.
3) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehene Vorlage des Reichskanzlers
an den Bundesrat, betr. die Ergebnisse des Heeres-Ergänzungsgeschäfts für 1888,
Schreiben v. Aug. 1889, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 395 v. 25. 8. 89.
4) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichskanzlers
an den Bundesrat, betr. 1. die Uebersicht der Reichs-Ausgaben und Einnahmen
für das Etatsjahr 1888/89, Schreiben v. Sept. 1889; 2. den Gesetzentwurf, betr. die Feststellung
des Reichshaushaltsetats für das Etatsjahr 1890/91, Schreiben v. Okt. 1889;
3. den Entwurf eines Gesetzes, betr. die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen
des Reichsheeres, der Marine, der Reichseisenbahnen, der Post und Telegraphen,
Schreiben v. Okt. 1889; 4. eine Denkschrift über die Ausführung der seit dem Jahre 1875
erlassenen Anleihegesetze, Schreiben v. Okt. 1889; 5. den zweiten Nachtrag zum Reichshaushaltsetat
für 1889,90, Schreiben v. Nov. 1889; 6. die Nachweisung der Veränderungen
im Bestande des als Eigentum des Reiches festgestellten Grundbesitzes, Schreiben
v. Dez. 1889; 7. die allgemeine Rechnung über den Reichshaushalt für das Etatsjahr
1886·87, Schreiben v. Dez. 1889; 8. einen Nachtragsetat zum Etat für 1890/91,
Schreiben v. Januar 1890, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 29 v. 18. 1. 90.