Full text : Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

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3.  Sisenbahnwesen.!)
4.  Vost-  und  Telegraphenwesen.?)
5.  Reichskriegswesen.  5)

6.  Reichsfinanzen.“)

zwar:  1.  an  den  III.  Ausschuß  v.  5.  Okt.  1889,  betr.  den  Anschluß  eines  Teils  des  Zollausschlußgebietes
  von  Cuxhaven  an  das  deutsche  Zollgebiet,  §  466  der  Prot.;  2.  an  den
III.  Ausschuß  v.  3.  Okt.  1899,  betr.  die  Rückerstattung  des  Zolles  für  ausgelaufenen
Wein,  §  557  der  Prot.;  3.  an  den  III.  Ausschuß  v.  23.  Sept.  1889,  betr.  die  Behandlung  der  den
Branntweinbrennereien  gelieferten  Kunstschlösser  im  Falle  der  Betriebseinstellung,  §  584
der  Prot.;  4.  an  den  III.  Ausschuß  v.  31.  Okt.  1889,  betr.  die  Zollfreiheit  der  Geschenke
eines  fremden  Staatsoberhauptes,  §  585  der  Prot.;  5.  an  den  III.  Ausschuß  v.  11.  März
1890,  betr.  die  Zollfreiheit  der  Kränze  aus  künstlichen  Blumen  zu  Leichenbegängnissen,
§  285  der  Prot.  v.  1891;  6.  an  den  III.  und  IV.  Ausschuß  v.  10.  Febr.  1890,  betr.
den  Neubau  eines  hölzernen  Schiffes  im  Thyen'schen  Trockendock  zu  Brake,  §  415
der  Prot.

1)  Ich  erwähne  die  in  Kohls  Bismarck-Regesten  übersehenen  Vorlagen  des  Reichskanzlers
  an  den  Bundesrat  über  eine  im  Reichs-Eisenbahn-Amte  ausgearbeitete  Denkschrift,
  betreffend  die  Abänderung  des  Betriebsreglements  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands.
  Schreiben  v.  März  1900,  „Nordd.  Allg.  Ztg.“  Nr.  123  v.  14.  3.  90.

2)  Ich  erwähne  die  in  Kohls  Bismarck-Regesten  übersehene  Vorlage  des  Reichskanzlers
  an  den  Bundesrat,  betr.  den  Gesetzentwurf  wegen  Verwendung  von  Geldmitteln
aus  Reichsfonds  zur  Einrichtung  und  Unterhaltung  einer  Postdampferverbindung  mit  Ostafrika.
  Schreiben  v.  Okt.  1889,  „Nordd.  Allg.  Ztg.“  Nr.  507  und  509  v.  30.  und
31.  Okt.  1889.  Die  Abänderungen,  welche  der  Gesetzentwurf  im  Bundesrat  erhielt,  findet
man  in  der  „Nat.-Ztg.“  Nr.  707  v.  18.  12.  89.

3)  Ich  erwähne  die  in  Kohls  Bismarck-Regesten  übersehene  Vorlage  des  Reichskanzlers
  an  den  Bundesrat,  betr.  die  Ergebnisse  des  Heeres-Ergänzungsgeschäfts  für  1888,
Schreiben  v.  Aug.  1889,  „Nordd.  Allg.  Ztg.“  Nr.  395  v.  25.  8.  89.

4)  Ich  erwähne  die  in  Kohls  Bismarck-Regesten  übersehenen  Vorlagen  des  Reichskanzlers
  an  den  Bundesrat,  betr.  1.  die  Uebersicht  der  Reichs-Ausgaben  und  Einnahmen
für  das  Etatsjahr  1888/89,  Schreiben  v.  Sept.  1889;  2.  den  Gesetzentwurf,  betr.  die  Feststellung
  des  Reichshaushaltsetats  für  das  Etatsjahr  1890/91,  Schreiben  v.  Okt.  1889;
3.  den  Entwurf  eines  Gesetzes,  betr.  die  Aufnahme  einer  Anleihe  für  Zwecke  der  Verwaltungen
  des  Reichsheeres,  der  Marine,  der  Reichseisenbahnen,  der  Post  und  Telegraphen,
Schreiben  v.  Okt.  1889;  4.  eine  Denkschrift  über  die  Ausführung  der  seit  dem  Jahre  1875
erlassenen  Anleihegesetze,  Schreiben  v.  Okt.  1889;  5.  den  zweiten  Nachtrag  zum  Reichshaushaltsetat
  für  1889,90,  Schreiben  v.  Nov.  1889;  6.  die  Nachweisung  der  Veränderungen
  im  Bestande  des  als  Eigentum  des  Reiches  festgestellten  Grundbesitzes,  Schreiben
v.  Dez.  1889;  7.  die  allgemeine  Rechnung  über  den  Reichshaushalt  für  das  Etatsjahr
  1886·87,  Schreiben  v.  Dez.  1889;  8.  einen  Nachtragsetat  zum  Etat  für  1890/91,
Schreiben  v.  Januar  1890,  „Nordd.  Allg.  Ztg.“  Nr.  29  v.  18.  1.  90.