1874. 25
Gesetzsammlung
für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.
2. Stüch vom Jahre 1874.
X VII. Bekanntmachung
des Fürstlichen Ministeriums vom 20. Januar 18744, die Ertheilung
mehrerer Erfindungs-Patente betreffend.
Mit höchster Genehmigung Serenissim! sind den nachgenannten Personen
die beibemerkten Ersindungs-Patente auf fünf nach einander folgende Jahre für den
Umfang des Fürslenthums ertheilt worden:
1) Dem Kupser= und Messingwaaren. Fabrikant A. Neubecker in Offenbach
auf einen Bier-Kühlapparat.
2) Dem Charles J. Frank in Stuttgart auf Verbesserungen am Webe.
schifschen.
3) Dem Graf Paul de Leusse in Reichshofen auf Herstellung einer
Bierhefe und der dabei in Anwendung kommenden Apparate.
4) Dem David Barker zu Paris auf Verbesserungen an fünstlichem
Brennmaterial.
5) Den Kaufleuten Adolph Doctor Louis Jäger, Martin Kikoff,
dem Fabrikanten Daniel Mousson, sämmtlich in Frankfurt a. M., und
dem Ingenieur Heury Toussaint in Paris auf ein Verfahren zur Ver-
arbeitung roher Fettsloffe mittelst Wassers und organischer sowie unorga-
nischer chemischer Mittel.
Fürsll. Schw.-Audolst. Gesesammlung XXXV. 1
Ausgegeben in Rudolstadt am 31. Jannar 1874.