Full text: Archiv für öffentliches Recht.Zweiter Band. (2)

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königlichen Familie ertheilt, daselbst auch „the pricking“ von 
Sheriffen für England und Wales bewerkstelligt. In Wirklichkeit 
ist „Her Majesty’s Most Honourable Privy Council“, von den 
durch seine Ausschüsse ausgeübten Verwaltungsfunctionen abge- 
sehen, zu dem geworden, was, wie man hin und wieder — viel- 
leicht ohne vollgültigen Grund — erklärt, der englische Souverän 
selbst nur ist: eine Staatsdecoration, deren Zweck es ist, bei feier- 
lichen Anlässen einem Staatsakte äussern Glanz zu verleihen. 
Die Existenz des Privy Councils beruht auf dem Könige. 
Er hat die Macht es aufzulösen, sofern er es für gut befindet. 
Die Anzahl der Mitglieder ist unbeschränkt. Der Souverän, der 
in eigener Person die Verhandlungen leitet, ernennt und verab- 
schiedet die Mitglieder nach seinen Gutdünken®). Die einzige 
Bedingung, um zum Privy Councillor ernannt werden zu können, 
ist als brittischer Unterthan geboren zu sein (1 Geo. ], stat. 2, 
cap. 4), von welcher Qualification aber vermittelst eines Parla- 
mentsaktes dispensirt werden kann’). Die Mitglieder des 
Privy Councils führen den Titel von Right Honourable, mit der 
Ernennung zum Privy Councillor ist der Verlust des Platzes 
im Hause der Commoners nicht verbunden. Der Platz ist mit 
keinem Gehalt verbunden. Beim Eintritt wird ein Eid abgelegt®). 
Beim Tode eines Souveräns besteht der Privy Council, wenn er 
von dem neuen Souverän nicht vorher aufgelöst wird, noch sechs 
*) So ward CÜHaruEes James Fox im Jahre 1798, Lord MELVILLE im 
Jahre 1805 aus der Liste der Privy Councillors gestrichen. — Nur der Lord 
President wird durch ein Patent ernannt, die übrigen Councillors aber ohne 
sei es Patent oder Grant. 
5) Dies geschah in Bezug auf die Prinzen Leopold, seitdem König der 
Belgier, und Albert (the Prince Consort). 
6) Da dieser Eid der einzige ist, der auch von den Üabinetsministern 
(siehe unten) abgelegt wird, führen wir hier die Fassung des Eides an, 
welche von the Oath’s Commission im J. 1867 vorgeschlagen wurde 
und alles Hauptsächliche von dem jetzt giltigen enthält: 
„You shall solemnly and sincerely declare that you will be a true and 
faithful servant unto Her Majesty Queen Victoria, as one of Her Majesty's 
Privy Council. You shall keep secret all matters committed and revealed 
unto you, or that shall be secretly treated of in Council and generally in all 
things you shall do as a faithful and true servant ought to do to Her 
Majesty.“ Hiezu kommt noch der gewöhnliche Oath of Allegiance,
	        
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