Full text: Archiv für öffentliches Recht.Elfter Band. (11)

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Aufsätze. 
Eisenbahn -Betriebs -Reglement 
und 
Verkehrs-Ordnung, 
ihre Entstehung und ihre rechtliche Natur. 
Von 
Dr. THEODOR GERSTNER, Geheimer Oberregierungsrath in Berlin. 
I. Entwicklungsphasen. 
1. 
Die Initiative der Eisenbahnen. 
Die Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands vom 
15. Nov. 1892, welche im Anschluss an die handelsgesetzlichen 
Bestimmungen über den Frachtvertrag die Rechte und Pflichten 
der Eisenbahn und des Publikums beim Transport von Personen 
und Gütern! regelt, ist mit Gültigkeit vom 1. Jan. 1893 ab an die 
Stelle des Betriebs-Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands 
vom 11. Juni 1874 getreten. Ebenso wie dieses „auf Grund“ und 
„in Vollziehung“? des Art. 45 der Reichs-Verfassung von Bundes- 
1 Daran schliessen sich noch Bestimmungen über die Beförderung von 
Reisegepäck, Expressgut, Leichen und lebenden Thieren, welche gewisse 
Modifikationen der über den Gütertransport im engeren Sinne gegebenen 
Vorschriften enthalten. 
? Der erstere Ausdruck ist im Eingange der neuen Verkehrsordnung, der 
Archiv für öffentliches Recht. XI. 2. 11
	        
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