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Rapp 1873?, ferner die Ausweisung von zwei Sozialdemokraten
1884%,
Beispiele für die Unterdrückung elsass-lothringischer Zei-
tungen durch einfache Verwaltungsverfügung sind die Verbote
folgender Blätter:
„Industriel alsacien* 1877.
„Elsässer“ 18775,
„Metz“ 1883®,
„Union Elsass-Lothringens“
„Echo von Schiltigheim*® 1884.
„St. Odilienblatt“
„Elsass-Lothringische Volkszeitung“ 18947.
Colmarer Zeitung
Mülhauser Volksblatt
Bei der ersten Ausweisung von deutschen Reichsangehörigen,
welche auf Grund des Diktaturparagraphen erfolgte, wurde die
Rechtsgültigkeit dieser von dem Öberpräsidenten getroffenen
Massregel mehrfach bezweifelt und bestritten.
Der Abgeordnete WINDTHORST brachte in den Reichstags-
sitzungen vom 16. und 17. Mai 1873 die Ausweisung der elsass-
lothringischen Landesangehörigen Heimburger, Morin und Rapp
zur Sprache und bezeichnete diese Ausweisungen als ungesetzlich.
Derselbe führte aus: Unter „allen Massregeln“ im Sinne des
Diktaturparagraphen könnten nur „alle gesetzlichen Mass-
1897.
regeln“ verstanden werden, weil sonst der Oberpräsident jede
beliebige und willkürliche Handlung vornehmen dürfte; ausserdem
8 Vgl. Reichstagsverhandlungen vom 16. und 17. Mai 1873, 3. März 1874.
* Vgl. Rede des Abgeordneten BezEL in der Reichstagssitzung vom
80. Jan. 1895 (Sten. Ber. 8. 594),
5 Vgl. Interpellation WINTERER in der Reichstagssitzung vom 28, Febr.
1878 (Sten. Ber. S. 237 ft.).
® Vgl. Antrag Kauf, GERMAIN und Genossen in der Reichstagssitzung
vom 28. Jan. 1885 (Sten. Ber. S. 936 ff.) und 29. Jan. 1885 (Sten. Ber. 8. 953 ff.).
7 Vgl. Reichtagsverhandlungen vom 30. und 31. Jan. 1895,
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