Full text: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band. (13)

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ein uneheliches Kind, dessen Mutter oder Vater adelig, niemals 
den Adel erhält. Man müsste aber zu der Annahme gelangen, 
dass Art. 13 cit, die gedachte Vorschrift der Konstitution von 1804 
hinsichtlich des Adels abändern wollte, wenn man unter „Zunamen“® 
bezw. „Namen“ bei einem Adeligen nach Gothaischem Recht das 
Adelsprädikat mit zu verstehen hätte. 
Die Altenburger Konstitution von 1823 8 60 stimmte mit 
8 60 der Gothaer Konstitution von 1804 wörtlich überein. 
Im Königreich Sachsen haben nach 8 1801 Sächs. B. G.-B. 
aussereheliche Kinder den Familiennamen ihrer Mutter zu führen. 
Anlangend die Frage, ob beim Schweigen des Sächsischen Bürger- 
lichen Gesetzbuches anzunehmen sei, dass uneheliche Kinder einer 
adeligen Frauensperson den Adel der Mutter führen dürften, 
äussert sich der sächsische Minister des Innern (S. 488 des 
Wochenblatts f. merkw. Rechtsfälle de 1873) dahin: Wie die 
Frage über die Berechtigung zum Gebrauche einer Adelsbezeich- 
nung als eines neben und in Verbindung mit dem Zunamen 
zu führenden Prädikates bekannten Grundsätzen nach der- 
gestalt dem Öffentlichen Recht angehöre, dass eine Bestimmung 
über die Entscheidung derselben in dem Bürgerlichen Gesetzbuch 
überhaupt nicht habe getroffen werden können und daher auch 
in dieser Beschränkung namentlich auch der 8 1801 B. G.-B. auf- 
zufassen sei, 80 sei es auch anerkannter Grundsatz des öffent- 
lichen Rechts, dass die Berechtigung zur Führung des Adels- 
prädikats eben nur Folge der ehelichen Abstammung von einer 
adelsberechtigten Person oder Ausfluss besonderer Verleihung 
beziehentlich ausdrücklicher Anerkennung des Landesherrn sein 
könne. Der Minister des Innern hatte sich in dieser Weise ent- 
schieden, nachdem das Appellationsgericht Dresden ebenfalls aus- 
geführt, dass diese Frage als eine ausserhalb des Privatrechts 
liegende, dem öffentlichen Recht angehörende zu betrachten sei 
und man sich daher von der zuständigen Verwaltungsbehörde 
Auskunft zu erbitten habe.
	        
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