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Nr. 124.
Aufhören der Gehalitszahlung an Beamte bei der Dienstentlassung.
Berlin, den 5. Juni 1877.
Die aus Anlaß von Spezialfällen zur Entscheidung gestellte Frage, bis zu welchem Zeitpunkte Beamten,
welche im Wege des gerichtlichen Strafverfahrens das Amt verlieren oder welche im Disziplinarverfahren mit
Dienstentlassung bestraft werden, das Diensteinkommen zu belassen sei, ist dahin beantwortet worden, daß
solche Beamte Anspruch auf Diensteinkommen nur bis zu dem Tage haben, an welchem das verurtheilende
Erkenntniß oder die Entscheidung der Dieziplinarbehörde, durch welche die Dimnstentlassung ausgesprochen
wird, die Rechtskraft crlangt, weil der mit diesem Tage eintretende Verlust des Amtes den Verlust aller mit
dem Amte verbundenen Rechte, mithin auch des Diensteinkommens umfaßt. Der in Fällen dieser Art über
den Tag der Rechtskraft des Erkenntnisses hinaus etwa gezahlte Gehaltstheil ist daher wieder einzuziehen.
Hiernach bleibt im Ressort der Militär-Verwaltung allgemein zu verfahren.
Kriegs-Ministerium.
v. Kameke.
No. 1047. 5. 77. K.M.
Nr. 125.
6S-Regl ts für das Prenßische Heer in Frieden.
Berlin, den 26. Mai 1877.
Stene Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 24. d. Mts. tritt zum 1. Juli d. Is. ein neues Geldverpflegungs-
eglement für das Preußische Heer im Frieden in Kraft, so daß mit demselben Zäitpunkte das glecharsge
Reglement vom 7. April 1853 seine Gültigkeit verliert. Die zum Dienstgebrauch erforderlichen Exemplare
des neuen Reglements werden im Laufe des Monats Juni d. Is. zur Vertheilung gelangen, auch kann dasselbe
von der Mittler'schen Sortiments-Buchhandlung (A. Bath), Schloßfreiheit 7 hierselbst, welcher der Verlag
gestattet ist, zum Ladenpreise von 1 4& pro Exemplar bezogen werden.
Die Staatsdruckerei hält Formulare zum Verpflegungs-Rapport und zur Verpflegungs-Liquidation
in der durch das Reglement vorgeschriebenen Form vorrächig.
Kriegs-Ministerium; Militär-Oekonomie-Departement.
v. Hartrott. Dresow.
Einführung eines neuen Geldversfl
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Nr. 126.
Gebührnisse der an den Gefechis= und Schießübungen im Terrain r2c. theilnehmenden Truppentheile.
Berlin, den 27. Mai 1877.
Durch Abhaltung der in der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 20. März d. Is. (A.-V.-Bl. Neo. 8) unter
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Ziffer 6 gedachten Uebungen dürfen bestimmungsmäßig Mchrkosten der Verpflegung bezw. Ausgaben an
Kommanvozulage nur dann erwachsen und aus den für viese Uebungen zur Verfügung gestellten Mitteln
bestritten werden, wenn die betreffenden Truppentheile in die Behufs der Uebung verlassene Garnison an
demselben Tage nicht zurückkehren.
Die große Viktualien-Portion bezw. der Verpflegungszuschuß zur Beschaffung derselben ist daher
nur für Tage mit Quarlierwechsel und für Biwealslag ein Grenzen der zur Verfügung gestellten Mittel) liquide.
egs-Ministerium; litär-Oekonomie-Departement.
v. Hartrott. Dresow.
Nro. 400. 5. M. 0. D. 8.
Nr. 127.
Eröffnung der Eisenbahn Lautenthal—Sillberhütte (Clausthal).
Berlin, den 28. Mai 1877.
Die Eisenkahn zwischen Grauhof (Haltestelle an der Eisenbahn Vienenburg—Hildesheim) und Clausthal,
welche auf der Strecke Grauhof—Lautenthal am 15. Nevember 1875 eröffnet worden (A.-V.-Bl. S. 270)