Full text: Armee-Verordnungs-Blatt Elfter Jahrgang (11)

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Berlin, den 15. Dezember 1876. 
Ew. Excellenz beehre ich mich auf Wunsch der Sbpigüichen Ober-Rechnungskammer beifolgend eine 
Abschrift der heut von mir an sämmtliche Herrn Vrvinziah #teuer-Direktoren r—3t Cirkular-Verfügung, 
betreffend vie #frkiung der sogenannten Pecke de cavendo von dem Stempel F Berträe mit dem gan 
Saeheasten ir uchen mitzutheilen, von derselben die Behörden des dortseitigen reorta gefälligst in Pen# 
*— 
n Camphausen. 
An den Königlichen Staats- und Krie „„Miriste General der Infanterie 
Herrn v. Kameke, Erxcellenz. 
Berlin, den 15. Dezember 1876. 
Der erste und der fünfte Senat des #niglichn Ober-Tribunals haben sich Ubereinstimmend dahin aus- 
Frchersen 6 daß Neben-Verträge, in welchen Jemand sich zur Bestellung einer Kaution nur verpflichtet, ohne 
Keleich schon eine Kaution wirklich zu bestellen, dem besonderen Stempel für Verträge nicht unterliegen. Es 
Einverständniß mit dem Herrn Justiz-Minister und der Königlichen Ober-Rechnungskammer beschlossen 
g# den bezüglichen übereinstimmenden Entscheidungen des Königlichen Ober-Tribuna 6 prinzipielle Folge 
eben, and sich desfald die Stempelfiskäle anzuweisen, Erinnerungen nicht mehr außzustellen, wenn sie 
er daß für 1 und berichtigt 
  
ogenannte pacta de cavendo ein besonderer Stempel nicht bere 
word 
Der Finanz-Minister. 
Camphausen. 
An sämmtliche Le### Provinzial-Steuer- 
trektoren. 
Nr. 8. 
Narschverpflegungs-Bergütung pre 1877. 
Berlin, den 8. Januar 1877. 
Lekanntmachung. 
Au Grund der Borschriften im F. 9 Nr. 2 des Saee über die = #atwralleistungen ü fürie bewaffnete Macht 
im Frieden vom 13. Februar 1875 (R.-G.-Bl. S. 52) ist der Betrag der für die atural Berbsegung z 
tewährenden Berglütung für das Jahr 1877 dahin ues# worden, 46 an Vergütung für Mann und Tag 
u gewähren is 
in gewähren ist: mit Brot ohne Brot 
. 70 Pf. 
a. fur die volle Tage-cost ..85Pf 
b.,, itta . 43 » 
c. „ Abend 6 " " * ½ 21 * 
d. „ Morgenkost 11 „ 
Das uschnnini. 
R. K. A. No. 114. I. 
Vorstehendes wird hiermit zur K an a bracht. Berlin, den 11. Jannar 1877. 
orstehendes wird hiermit zur Kenntniß der Armee gebra 
Zs--Ministerium. 
v Kameke. 
No. 319. 1. 77. M. O. D. 2.
	        
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