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Reichsdeputationshauptschlußt. 
Reichsdrucker ei 439. 
Reichseisenbahnamt, dessen 
Schaffung 168, dessen Befugnisse 306, 
314, 697; verstärktes R. 306, 314; 
Bayern trägt zu dessen Kosten nur 
zum Theil bei 418. 
Reichseisenbahnen in Elfaß- 
Lothringen und Luxemburg 437; 
Reichsamt für die Verwaltung der R. 
697. 
Reichsfiskus 431 ff.; Recht defselben, 
Grundstücke zu veräußern 433; er kann 
nicht zu den Landes= und Communal-= 
abgaben herangezogen werden 434; 
Gerichtsstand desselben, Vorrecht im 
Konkurse 435; Haftung desselben für 
Handlungen und Unterlassungen seiner 
Beamten 647—649. 
Reichsgericht, Zuständigkeit des- 
selben bei Streitfragen zwischen Senat 
und Bürgerschaft Hamburgs 113; 
ressortirt vom Reichs-Justizamt 696; 
Zuständigkeit des Reichsgerichtes in 
Konsularsachen 738. 
Reichsgesandte, deren Ernennung 
und staatsrechtliche Stellung 715; ihre 
Arten 716, ihre Vorrechte (Exterri- 
torialität) 717; Vertretung der Reichs- 
gesandten durch Königlich bayerische Ge- 
sandte 719. 
Reichsgesandtschaften, Vertheilung 
der Kosten für sie 413; s. Reichs- 
gesandte. 
Reichsgesetze, Begriff 156 ff., 162; 
deren Inhalt 163 ff.; sie gehen den 
Landesgesetzen vor 172; Inkrafttreten 
derselben 176; Entstehung derselben 
178, 179; Berathung darüber 178, 
179; deren Sanction 183, Ausferti- 
gung und Verkündung 184, 185. 
Reichsgesetzgebung 156 ff.; Zu- 
ständigkeit derselben 164—171, 174 ff.; 
Verhältniß zur Landesgesetzgebung 172; 
Weg der Gesetzgebung 177 ff.; Verfahren 
im Bundesrath und Reichstag 178; er- 
schwerte Gesetzgebung, insbesondere beie 
Verfassungsänderungen 186 ff.; Um- 
fang der Reichsgesetzgebung 711 ff. 
Reichs-Gesundheitsamt, dessen 
Thätigkeit und Zusammensetzung 693, 
694 
Reichs-Hauptkasse s. Reich kasse. 
Reichshaushalt, Gesetz, betreffend 
denselben und dessen rechtliche Natur 
333, 415, 421, 431; Folgen des Nicht- 
zustandekommens des Reichshaushalts- 
  
Sachregister. 
Etatsgesetzes 335—338; Inhalt dieses 
Gesetzes und Rechnungslegung über 
dessen Ausführung 405 ff., insbesondere 
hinsichtlich der Einnahmen 407—412, 
414; Inhalt des Einnahmeetats 411; 
Ausgaben 412 —414, insbesondere deren 
Vertheilung 412, 413; Fortstellung des 
Etatsgesetzes 414; Nachträge dazu 416; 
Kontrole des Reichshaushaltes durch 
den Rechnungshof für das Deutsche 
Reich 416, deren Umfang 417, 418; 
Art der Ausübung derselben 419, 420; 
Etatsüberschreitungen 420, 421; mate- 
rielles Etatsrecht 421 ff.; Nachweis der 
Einnahmen und Ausgaben 422, 424; 
Behandlung von Defekten 425; Ent- 
lastungsertheilung 427, 428; Bedeu- 
tung der Nichtgenehmigung 428, 429; 
Wirkung der Entlastung 429, 430; f. 
auch Budgetrecht. 
Reichsheer (Bundesheer), dessen Zu- 
sammensetzung zur Zeit des Deutschen 
Bundes 446; Rechte des Oberfeldherrn 
des Deutschen Bundes 447; Unter- 
haltungskosten 447; Gerichtsbarkeit 
448; Verhältnisse desselben im Nord- 
deutschen Bunde 449; Bestimmungen 
hinsichtlich des heutigen Reichsheeres 
450; Charakter des deutschen Heeres 
450, 451, 452; Bedeutung der Ein- 
heitlichkeit des Heeres 452, 453; Aus- 
schuß im Bundesrath für das Landheer 
98; Einführung preußischer Militär- 
gesetze im Deutschen Reiche 458 ff.; recht- 
liche Natur dieser Gesetze 460, 461; 
Rechte des Kaisers in Bezug auf das 
Heer= und Kriegswesen 465—479, ins- 
besondere betreffend Ernennung des 
Kommandirenden 466—468, betreffend 
Festsetzung des Präsenzstandes 469, 
470, 507, 511, betreffend Erklärung 
des Kriegszustandes 471; Verhältnisse 
der Bundesstaaten zum Heere 479 bis 
499. insbesondere bezüglich Württem- 
bergs 492, 493, bezüglich Bayerns 
493— 499; Stärke und Zusammen- 
setzung des stehenden Heeres 507 ff.; 
Begriff der Friedenspräsenzstärke und 
deren Betrag 513; Zusammensetzung 
des deutschen Heeres 517; Eintheilung 
desselben 518; Verpflichtung zum 
Dienste im Reichsheer 518 ff.; Ersatz- 
vertheilung 533 ff.; Erfüllung der 
Dienstpflicht 538 ff.; besondere Arten 
des Militärdienstes 545 ff.; Verwal- 
tung der Angelegenheiten des Heeres 
426;:z s. Militärdienst.