Sachregister.
Reichsvermögen (Bundesvermögen),
Gesetz vom 25. Mai 1875 432, 433;
Unrichtigkeit der Scheidung in Finanz-
und Verwaltungsvermögen 436; die
einzelnen Vermögensstücke des Reiches
437—439.
Reichsversicherungsamt 107, 109;
dessen Sitz 244; dessen Zusammen-
setzung und Kompetenz 245, 250, 694.
Reichsverwaltung (. Verwaltungs-
recht.
Reichsverweser 18.
Rekrutirung der deutschen Truppen-
theile 517.
Renaturalisation 55, 66, 67.
Reservatrechte einzelner Bundes-
staaten 94, 95, 97; inwieweit deren
Abänderung zulässig 194; f. auch
Baden, Bayern, Württemberg.
Reserve, Eintheilung derselben, Dienst-
dauer 522; Marinereserve 528;
Uebungen der R. 541.
Rheinbund, dessen Bildung 4, 5; er
ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen
Reiches 5; seine Auflösung 6.
Rheinbundakte 4, deren Verzicht-
artikel 5.
Römisches Reich deutscher Nation,
Geschichte und Verfassung 3; seine Auf-
lösung und deren Folgen 5.
Rübenzucker, dessen Besteuerung 348.
Rumpfparlament 23.
S.
Sachsen (Königreich) hat ständigen Sitz
in den Ausschüssen für Landheer und
Festungen, sowie für auswärtige An-
gelegenheiten 99; Militärconvention
vom 7. Februar 1867 und deren Be-
stimmungen 467—470, 480, 482, 488,
489, 534; Anstellung der Postbeamten
284.
Sachsengänger, deren Wahlberechti-
gung 118.
Salz, dessen Besteuerung 174, 175,
338 ff.; Uebereinkunft der Zollvereins-
staaten darüber 838; Abrechnung
zwischen Reich und Bundesstaaten hin-
sichtlich der Einnahmen aus der Salz-
steuer 401.
Samoa 761.
Sanction der Reichsgesetze 183.
Sanitätsämter 696.
Schankwirthschaften bedürfen der
Concession 223.
787
Schatzanweisungen, deren Begriff
441
Schaumburg-Lippe, Milikär-
convention 471, 481, 485, 488, 491.
Schauspielunternehmer bedürfen
der Concession 223.
Schiedsgerichte, bei den Berufs-
genossenschaften, Zusammensetzung und
Verfahren derselben 244; Vereinigung
mit denen der Invalidenversicherung
765, 766; Schiedsgerichte bei der
Invalidenversicherung 250, 765, 766.
Schiffahrt, Schutz derselben unterliegt
der Gesetzgebung des Reiches 168;
technische Kommission für die See-
schiffahrt 691.
Schiffe, Zuständigkeit des Reiches zur
Ermittlung der Ladungsfähigkeit, zur
Ausstellung von Meßbriefen und
Schiffscertificaten 254.
Schiffscertificate, deren Ausstellung
254.
Schiffsprüfungskommission in
Kiel 695.
Schiffsvermessungsamt, dessen Sitz
und Befugnisse 254, 692.
Schiffsvermessungsordnung 254;
399.
Schleswig-Holstein 25, 26, 27.
Schleswig-holsteinische Armee,
vormalige, Gesetz über Pensionen und
Unterstützungen an deren Angehörige
438.
Schließung des deutschen Reichstages
131— 133.
Schuldverschreibungen, deren
Stempelung 390; Aufgebot und Kraft-
loserklärung verlorener oder vernich-
teter Sch. 441, 442.
Schutz des geistigen Eigenthums, Zu-
ständigkeit des Reiches bezüglich des-
selben 167; Gesetze betreffend denselben
270 ff.; Abmachung mit ausländischen
Staaten darüber 280.
Schutzgebiet e (deutsche), deren Stellung
zum Deutschen Reiche 757—764; Ent-
stehung der Reichsangehörigkeit in den-
selben 49, 50; Naturalisation von
Ausländern und Eingeborenen 58, 763;
inwieweit sie als Inland gelten 60, 71,
703, 762, 763;: Schutzgewalt des Kai-
sers in denselben 84, 763; Gesetz be-
treffend die Rechtsverhältnisse in den
Schutzgebieten 84, 763; das Wahlgesetz
gilt dort nicht 117; Verordnungsrecht
der Beamten 203; Stellung der Be-
amten 763; Gesetz betreffend die
50“
