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organ gegenüber dem Kaiser und als Gegengewicht gegen Preußen
gedacht, hat dieser Ausschuß die Erwartungen namentlich der
süddeutschen Staaten wenig erfüllt. Er ist früher auch nur
selten und in besonders wichtigen Fällen zusammengetreten, ))
so im Jahre 1879, 1900,33) 1908; in neuerer Zeit ist dies
schon häufiger geschehen, so 1911, 34) 1912 39) und ein paarmal
im jetzigen Weltkriege.
§ 16. Die formelle Geschäftserledigung in den Ausschüssen.
I. Die Frage über den Versammlungsort der Ausschüsse
ist auf eine Anfrage des Abg. Lasker 1) im Nordd. Reichstage
bei Gelegenheit der Besprechung des bayerischen Vertrags von
dem Staatsminister Delbrück dahin beantwortet worden, daß
die Ausschüsse seiner Ansicht nach nur an dem Orte zusammen-
treten könnten, wo das Plenum tage.2) Dies ist auch die
natürlichste und einfachste Regelung, schon aus dem Grunde,
weil damit der Zusammenhang mit der Reichsregierung und
dem Bundesratsplenum am ehesten gewahrt bleibt. So ist
die Erklärung des Staatsministers Delbrück auch durch die
Ansichten hinwegzugehen, dann wird dieser Ausschuß eine wesentliche Be-
deutung haben. Wenn nicht, dann mag das eintreten, was der Abg. Windt-
horst in Berlin gesagt, daß der Ausschuß die Depeschen um einige Tage
früher zu lesen bekommt, als sie dem ganzen Publikum in den Zeitungen
vorgelegt werden.“ 1 1 »
32) Dies wurde durch Fürst Bismarck (Reichstagssitz, vom 14. Dez.
1874) damit begründet, daß das Auswärtige Amt die Einzelstaatsregie-
rungen durch Mitteilungen über die Resultate der auswärtigen Politik und
metallographische Abschriften der wichtigeren Depeschen verständige.
33) Dies geschah bei den chinesischen Wirren zur Darlegung der Gründe
für die Beteiligung Deutschlands an der Chinagexpedition. (Vgl. hierzu die
Ausführungen des bayerischen Bundesratsvertreters Graf v. Lerchenfeld-
Kösering im Reichstage am 22. November 1900, Sten. Ber., S. 75.)
34) In diesem Jahre war der Grund die Darlegung der Reichs-
politik in Marokko.
35) Hier wurden die Einzelstaaten über die politische Haltung der
Reichsregierung in den Balkanwirren informiert.
1) Seine Anfrage ging dahin, ob der Vorsitzende des Ausschusses für
die auswärtigen Angelegenheiten diesen auch außerhalb Berlins zusammen-
treten lassen dürfe. 1
2) Reichstagssitzung vom 8. Dezember 1870, Sten. Ber., S. 141.
