Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

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Eingange  des  Artikel  21.  bezeichneten  Strecke  der  Unterweser  ist  Folgendes

anzuordnen:

a)  Jedes  Schiff  hat,  sowie  es  den  Hafen  oder  Ladeplatz  verläßt,  einen  seine
Staatsangehörigkeit  bezeichnenden  Wimpel  aufzuziehen  und  während  der
ganzen  Fahrt  zu  führen.

Wenn  es  Guüter  geladen  hat,  damit  von  dem  Ladungsplatze  abgegangen

ist  und  demnächst  innerhalb  einer  Entfernung  von  300  Fuß  von  dem

Punkte  des  Ufers  eines  der  kontrahirenden  Staaten  an  gerechnet,  bis

zu  welchem  die  gewöhnliche  Fluth  reicht,  vor  Anker  geht  oder  anlegt,

so  hat  es  während  der  Nachtzeit,  und  zwar  von  Sonnenuntergang  bis

Sonnenaufgang,  eine  brennende  Laterne,  mindeslens  in  der  Höhe  von

acht  Fuß  in  der  Art  auszuhängen,  daß  sie  von  allen  Seiten  gesehen

werden  kann.

c)  Die  Schiffer  dürfen  während  der  Fahrt  nach  ihrem  Bestimmungsorte
nur  dann  vor  Anker  gehen,  wenn  es  eintretende  Umsiände  und  Verhältnisse
  erforderlich  machen,  und  haben,  sobald  diese  wegfallen,  ihre  Reise
ungescäumt  fortzusetzen.  Ueber  die  Nothwendigkeit  des  Ankerwerfens  oder
eines  etwaigen  längeren  Liegenbleibens  haben  sich  dieselben  auf  Erfordern
  bei  ihrer  Ankunft  am  Löschplatze  genügend  auszuweisen.  Sie  werden,
  wenn  sie  dieselbe  nicht  zu  rechtfertigen  vermögen,  in  eine  angemessene
Ordnungsstrafe  genommen.  Die  Zoll=  und  Steuer-Behörden  der  kontrahirenden
  Staaten  haben  die  Beobachtung  dieser  Vorschriften  Seitens
der  Schiffer  zu  überwachen  und  die  bemerkten  Uebertretungen  den  zusiändigen
  Vesorden  desjenigen  Staates  anzuzeigen,  welchem  das  Schiff
angehört,  unter  Angabe  der  Nummer  des  Schiffs.

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Artikel  23.

3.  Den  Schiffern  sollen  für  die  Fahrten  auf  der  im  Artikel  22.  bemerkten
  Strecke  Stundenzettel  ausgestellt  werden,  auf  welchen  die  Zeit  des  Abganges
  und  der  Ankunft  am  Abgangs=  und  Ankunftsorte  von  den  dazu  angeordneten
  Behörden  oder  Personen  zu  bemerken  ist.

Bei  dem  Waarentransporte  von  einem  auf  dem  Weserstrom  umladenden
  Seeschiffe  nach  einem  der  gedachten  Plätze  ist  der  Stundenzettel  von  dem
an  Bord  des  Seeschiffes  sich  befindenden  Bevollmächtigten  des  Waarenempfängers
  auszustellen,  sowie  umgekehrt  bei  dem  Transporte  von  Waaren  nach  einem
auf  dem  Strome  einladenden  Seeschiffe,  dessen  Kapitain,  Steuermann  oder
dessen  Stellvertreter  die  Zeit  der  Ankunft  zu  bemerken  hat.

Auf  Dampfschiffe,  sowie  auf  Frachtschiffe,  welche  durch  Dampfschiffe
geschleppt  werden,  sinden  die  in  diesem  und  dem  vorhergehenden  Artikel  erwähnten
  Maaßregeln  keine  Anwendung.

Artikel  24.
4.  Sollten  die  Königlich  Hannoversche  und  die  Großherzoglich  Oldenburgische

  Regierung  verfügen,  daß  alle  Schiffe,  welche  von  einem  Weser-(Nr.
  4188.)  platze