Metadata : Europäischer Geschichtskalender. Neunzehnter Jahrgang. 1878. (19)

Rußland.  (Juni  1—2.)  445

1.  Juni.  In  Folge  des  Sassulitsch-Processes  werden  die  gesetzlichen
  Bestimmungen  über  die  gerichtliche  Zuständigkeit  und  das  Verfahren
  bei  Staatsverbrechen  einer  Aenderung  unterworfen.  Die
Neuerung  ist  in  Decreten  des  Dirigirenden  Senats  ausgesprochen,
welche  die  allerhöchste  Bestätigung  gefunden  haben.

Das  Decret,  betreffend  die  Aburtheilung  von  Staalsverbrechen  im
Allgemeinen,  lautet  im  ersten  Punkte:  „Processe  über  Staatsverbrechen  competiren
  n)  vor  die  Gerichtshöfe  (Cweiter  Instanz):  wenn  das  Verbrechen  nach
dem  Gesetze  nicht  eine  mit  Verlust  oder  Beschränkung  der  Standesrechte  verbundene
  Strase  nach  sich  zieht;  b)  vor  die  Gerichtshöfe  in  verstärltem  Bestande
  mit  Hinzuziehung  von  Standes  rrepräsentanten  voder,  falls  hierüber  ein
allerhöchster  Befehl  ergeht,  vor  die  besondere  Session  des  Dirigirenden  Senats
mit  Hinzuziehung  der  Standesrepräsentanten:  wenn  für  das  Verbrechen  in
dem  Gesetz  eine  mit  Verlust  oder  Beschränkung  der  Slandesrechte  verbundene
Strafe  vorgesehen  ist;  c)  vor  das  Oberkriminalgericht:  wenn  anläßlich  einer
in  verschiedenen  Gegenden  des  Reiches  entdeckten  allgemeinen  Verschwörung
gegen  die  sonveräue  Gewalt  oder  die  gesetzlich  bestehende  Regierungsform  und
Thronfolge-Ordunng  ein  alterhöchster  Besehl  zur  Aburtheilung  der  Sache  in
dem  genaunten  Gericht  ergeht.“  Die  zweite  Bestimmung  des  abzuändernden
Vesetzes  lantet:  „Processe  wegen  Erwokdune  oder  versuchter  Ermordung  von
Staatsbeamten,  Verwundung  oder  Verstümmelung  oder  anderer  gewaltthätiger
Hamlungen,  wie  auch  wegen  ausgestoßener  Drohungen  gegen  diejelben,  wenn
diese  Verbrechen  bei  Ausübung  von  Amtepflichten  seilens  der  Staatsbeamten
oder  in  Folge  der  Ansübung  dieser  Pflichten  verübt  wurden  und  den  Verlust
oder  die  Beschränkung  der  Standesrechte  involviren  —  werden  zeitweilig  wie
diejenigen  Processe  behandelt,  welche  vor  die  Gerichtshöfe  mit  Hinzuziehung
von  Standesbeamten  competiren.“  —  Gleichzeitig  mit  der  amtlichen  Bekanntmachung
  vorstehender  Aenderungen  des  Gerichtsverfahrens  wird  das  Urtheil
im  Proceß  der  Wsera  Saffulitsch  vom  Senat  in  feierlicher  Sitzung  cassirt.
Die  Cassation  ist  die  Folge  des  von  dem  Gehülfen  des  Procurators  des
St.  Petersburger  BelurssgAcchte,  Herrn  Kessel,  ge  egen  das  freisprechende  Verdict
  der  Geschwornen  und  das  urtheil  jenes  Gerichts  erhobenen  Protestes.
Das  Gesuch  des  Vertheidigers  der  Wsera  Sassulitich,  Herrn  Alexandroff,
die  Sache  seiner  Elientin  auch  vor  dem  Cassationehofe  fortführen  zu  dürfen,
wurde  von  letterem  abgewiesen.  Dagegen  beschließt  das  Bezirlegericht  nach
einer  ziemlich  langen  und  lebhaften  Berathung  nachstehende  Resolution:  „Der
Dirigirende  Senat  verfügt:  den  im  Proceß  gegen  Wjera  Sassulitsch  am  31.  März
(a.  St.)  1878  gefällten  Spruch  der  Geschwornen  und  das  hierauf  basirte
Urtheil  des  St.  Petersburger  Bezirksgerichts  wegen  Verlebung  der  §  575
und  576  der  Criminalprocesordnung  aufzuheben,  sammt  allen  seinen  Folgen,
und  den  Proceß  selbst  zur  neuen  Verhandlung  an  das  Bezirlsgericht  zu
Nowgorod  zu  verweisen.“  Daß  dieses  Gericht  anders  als  das  erste  Tribunal
enlscheiden  werde,  ist  mit  Sicherheit  anzunehmen;  für  die  Angetlagte  ist  es
ein  Glück,  daß  sie,  wie  es  scheint,  dem  Arm  der  russischen  Justiz  nicht  mehr
erreichbar  ist.

2.  Juni.  Der  deutsche  Reichskanzler  ladet  die  leitenden  Minister
  der  sechs  Großmächte  und  der  Pforte  auf  den  13.  d.  M.  zu
einem  Congreß  in  Berlin  ein  nach  der  zwischen  Eugland  und  Rußland
  vereinbarten  Formel.  Alle  entsprechen  der  Einladung  nunmehr.
Graf  Schuwaloff,  der  Rußland  auf  dem  Congreß  neben  dem  Reichs-