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§. 371.
Ein Sachverständiger kann aus denselben Gründen, welche zur Ablehnung
eines Richters berechtigen, abgelehnt werden. Ein Ablebnungsgrund kann jedoch
nicht daraus entnommen werden, daß der Sachverständige als Zeuge vernommen
worden ist.
Das Ablehnungsgesuch ist bei demjenigen Gericht oder Richter, von
welchem die Ernennung des Sachverständigen erfolgt ist, vor der Vernehmung
desselben, bei schriftlicher Begutachtung vor erfolgter Einreichung des Gutachtens
anzubringen. Nach diesem Zeitpunkt ist die Ablehnung nur zulässig, wenn
glaubhaft gemacht wird, daß der Ablehnungsgrund vorher nicht geltend gemacht
werden konnte. Das Ablehnungsgesuch kann vor dem Gerichtsschreiber zu
Protokoll erklärt werden.
Der Ablehnungsgrund ist glaubhaft zu machen; der Eid ist als Mittel
der Glaubhaftmachung ausgeschlosten.
Die Entscheidung erfolgt von dem im zweiten Absatze bezeichneten Gericht
oder Richter; eine vorgängige mündliche Verhandlung der Betheiligten ist nicht
erforderlich.
Gegen den Beschluß, durch welchen die Ablehnung für begründet erklärt
wird, findet kein Rechtsmittel; gegen den Beschluß, durch welchen dieselbe für
unbegründet erklärt wird, findet sofortige Beschwerde statt.
§. 372.
Der zum Sachverständigen Ernannte hat der Ernennung Folge zu leisten,
wenn er zur Erstattung von Gutachten der erforderten Art öffentlich bestellt ist
oder wenn er die Wissenschaft, die Kunst oder das Gewerbe, deren Kenntniß
Voraussetzung der Begutachtung ist, öffentlich zum Erwerbe ausübt oder wenn
er zur Ausübung derselben öffentlich bestellt oder ermächtigt ist.
Zur Erstattung des Gutachtens ist auch derjenige verpflichtet, welcher sich
zu derselben vor Gericht bereit erklärt hat.
§. 373.
Dieselben Gründe, welche einen Zeugen berechtigen, das Zeugniß zu ver=
weigern, berechtigen einen Sachverständigen zur Verweigerung des Gutachtens.
Das Gericht kann auch aus anderen Gründen einen Sachverständigen von der
Verpflichtung zur Erstattung des Gutachtens entbinden.
Die Vernehmung eines öffentlichen Beamten als Sachverständigen findet
nicht statt, wenn die vorgesetzte Behörde des Beamten erklärt, daß die Ver=
nehmung den dienstlichen Interessen Nachtheile bereiten würde.
§. 374.
Im Falle des Nichterscheinens oder der Weigerung eines zur Erstattung des
Gutachtens verpflichteten Sachverständigen wird dieser zum Ersatze der Kosten und zu
einer Geldstrafe bis zu dreihundert Mark verurtheilt. Im Falle wiederholten Unge=
horsams kann noch einmal eine Geldstrafe bis zu sechshundert Mark erkannt werden.
Gegen den Beschluß findet Beschwerde statt.