Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1905. (32)

Die  Organe.  $  117.  461

10.  In  Oldenburg!!  ist  zwischen  dem  Herzogtum  Oldenburg
  und  den  Fürstentümern  Lübeck  und  Birkenfeld  zu  unterscheiden.
  Das  Herzogtum  Oldenburg  ist  zum  Zwecke  der  Verwaltung
  in  Ämter  eingeteilt,  innerhalb  deren  ein  Amtshauptmann
  als  Einzelbeamter  die  staatliche  Verwaltung  auszuüben  hat.
Für  die  beiden  Fürstentümer  bestehen  besondere  Regierungskollegien,
  die  zugleich  Ober-  und  Unterbehörden  darstellen.
Die  Ämter  des  Herzogtums  sind  zugleich  Kommunalverbände
höherer  Ordnung  (Amtsverbände),  ebenso  stellt  jedes  der
beiden  Fürstentimer  einen  solchen  Kommunalverband  dar.  Die
Angelegenheiten  des  Amtes  als  Kommunalverband  werden  durch
den  Amtsrat  und  Amtsvorstand  wahrgenommen,  die  analogen
Organe  der  Fürstentümer  sind  der  Landesausschuß  und  Landesvorstand.


1l.  Braunschweig!?  zerfällt  in  Kreise.  In  jedem
derselben  ist  eine  büromäßig  formierte  Verwaltungsbehörde
—  Kreisdirektion  —  aufgestellt,  an  deren  Spitze  ein
Kreisdirektor  steht.  Die  Kreise  sind  Kommunalverbände.  Als
kommunale  Vertretung  fungiert  die  Kreisversammlung,
deren  Mitglieder  von  den  Städten,  Landgemeinden  und  von
den  höchstbesteuerten  Grundbesitzern  und  Gewerbetreibenden
gewählt  werden.  Aus  den  Wahlen  der  Kreisversammlung  geht
der  Kreisausschuß  hervor,  der  in  kommunalen  Angelegenheiten
  als  vorbereitendes  und  ausführendes  Organ  der  Kreisversammlung
  fungiert,  außerdem  aber  eine  Reihe  wichtiger  Entscheidungsrechte
  auf  dem  Gebiete  der  obrigkeitlichen  Verwaltung

esitzt.

12.  Anhalt!®  ist  ebenfalls  in  Kreise  eingeteilt.  Innerhalb
derselben  übt  ein  Kreisdirektor  die  Befugnisse  der  obrigkeitlichen
  Verwaltung  aus.  Die  Kreise  haben  den  Charakter  von
Kommunalverbänden.  Als  kommunale  Organe  für  die  Vermögensund
  Anstaltsverwaltung  bestehen  die  aus  Wahlen  der  Großgrundbesitzer,
  Städte  und  Landgemeinden  hervorgehenden  Kreistage
  und  die  von  diesen  gewählten  Kreisausschüsse,
Letztere  sind  aber  auch  auf  dem  Gebiete  der  staatlichen  Verwaltung
  tätig,  namentlich  stehen  ihnen  verwaltungsgerichtliche  Befug-11

  G,  vom  29.  Aug.  1857,  betı.  die  Einrichtung  der  Ämter,  Abänderungsgesetz
  vom  $.  Aug.  1868,  GO  vom  15.  April  1873  Art.  84  fl.  Organisationsesetz
  vom  7.  Jan.  1879,  V.  vom  27.  Febr.  1879.  G.  für  Lübeck  vom  24,  März
908,  für  Birkenfeld  vom  25.  Juni  1908.
13  4,  über  die  Organisation  der  Landesverwaltungsbehörden  vom
10.  März  1850,  KrO  vom  5.  Juni  1871,  Abänderungen  vom  6.  April  1892,
10.  Dezember  1900,  9.  April  1906,  16.  März  1908.
ı8  V.  vom  19.  Aug.  1868.  KrO  vom  18.  Juli  1870.  Abänderungs-  und
Ergänzungsgesetze  vom  30.  Dez.  1870,  24.  Jun.  1872,  17.  Febr.  1873,  3.  April
1877,  15.  April  1880,  26.  März  1887,  12.  April  1890,  G.,  die  Bildung  von
Amtsbezirken  betr.,  vom  7.  April  1878,  G.,  die  Verwaltungsgerichte  und  das
Verwaltungsstreitverfahren  betr.,  vom  27.  März  1888.

G.  Meyer-Anschütz,  Deutsches  Staatsrecht.  II.  7.  Aufl.  90