Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Dritter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1873-1878). (3)

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Als Stellvertreter kamen noch hinzu: für Preußen Ministerialdirektor 
Marcard, für Bayern Appellationsgerichtsrat Kastner, für Württemberg 
Ober-Regierungsrat v. Flamer, für Baden Präsident des Ministeriums des 
Großherzoglichen Hauses und der Justiz Dr. Grimm und Ministerialrat im 
Ministerium des Großherzoglichen Hauses und der Justiz Dr. Bingner, für Hessen 
Geheimer Finanzrat Müller, für Reuß älterer Linie Regierungsrat v. Geldern- 
Crispendorf und für Schaumburg-Lippe Geheimer Regierungsrat Spring. 
Bezüglich der Bildung wie der Wahl der Ausschüsse wurde es genau bei 
den Resultaten des vorigen Jahres belassen.) 
Unter dem Vorsitze Bismarcks fand nur eine Sitzung am 12. Dezember 
1876 zur Schlußberatung über die Justizgesetze statt. 2) 
In den Sitzungen vom 31. Oktober 1876 und 23. Dezember 1876, in 
welchen über die Justizgesetze beschlossen wurde, führte den Vorsitz der Justiz- 
minister Dr. Leonhardt, am 16. April 1877, in welcher über den Gesetzentwurf 
wegen Erhebung einer Ausgleichsabgabe verhandelt wurde, führte ihn der 
Finanzminister Camphausen. Ein zweites Mal präsidirte derselbe dem Bundesrat 
am 25. Januar 1877. In der Sitzung vom 13. März 1877 präsidirte 
während eines Teils derselben der bayerische Gesandte Freiherr v. Perglas. 
Bei Beginn der VI. Session wurde eine unter den Bundesratsmitgliedern 
lebhaft begrüßte Einrichtung getroffen, wonach die Plenarsitzungen in der Regel 
an einem bestimmten Wochentage anberaumt wurden, während Anordnungen für 
die Ausschußsitzungen in der Weise erlassen wurden, daß Kollisionen für solche 
Mitglieder, welche mehreren Ausschüssen angehörten, gänzlich in Fortfall kamen. 
Hart am Schlusse der Session (Anfangs April 1877) gab der Reichs- 
kanzler, dessen Gesundheit infolge der anstrengenden und aufreibenden Thätigkeit 
der letzten Zeit schwer angegriffen war, dem Kaiser den dringenden Wunsch zu 
erkennen, von seiner amtlichen Stellung im Reiche und in Preußen entbunden 
zu werden. Eine ganz willkürliche Erfindung war das Gerücht, es habe eine 
Differenz zwischen dem Kaiser und dem Fürsten über das Maß der von deutscher 
Seite der russischen Politik zu gewährenden Unterstützung obgewaltet. Auch 
eine Reihe anderer Gerüchte gehörte in das Gebiet der müßigen Erfindungen, 
1) Die Zusammensetzung der Ausschüsse findet man in der „Nordd. Allg. Ztg.“ 
Nr. 234 vom 6. Oktober 1876. 
2) Die üblichen Referate über die Sitzungen des Bundesrats findet man in der- 
„Nat.-Ztg.“ Jahrgang 1876 Nr. 442, 444, 454, 466, 478, 479, 501, 509, 513, 523, 
539, 549, 561, 571, 575, 588, 595, 599, 600 und Jahrgang 1877 Nr. 7, 19, 43, 56, 
67, 79, 85, 89, 95, 99, 101, 107, 119, 123, 129, 135, 147, 161, 177, 187, 194, 200, 
204, 216, 224, 228, 234, 246, 262, 264, 274, 292; in der „Nordd. Allg. Ztg.“ Jahr- 
gang 1876 Nr. 223, 229, 230, 231, 235, 237, 241, 246, 255, 256, 259, 264, 269, 274, 
278, 283, 288, 289, 291, 295, 300 und Jahrgang 1877 Nr. 4, 22, 29, 34, 40, 41, 
43, 45, 48, 62, 65, 74, 81, 89, 94, 98, 101, 103, 110, 111, 113, 114, 115, 125, 132, 
139, 148, 149.
	        
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