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6. Bost- und Telegraphenwesen.
Im April 1884 befaßte Bismarck den Bundesrat mit dem ihm sehr am
Herzen liegenden Gesetzentwurf, betreffend die Verwendung von Geldmitteln
aus Reichsfonds zur Einrichtung und Unterhaltung von Post-Dampfschiffs-
verbindungen mit überseeischen Ländern, 1) den der Bundesrat mit Einstimmig-
keit annahm.
7. Marine und Schiffahrt.2)
8. Konsulatwesen.)
9. Kriegswesen.
Anfangs März 1884 legte der Reichskanzler dem Bundesrat die in der
Reichstagssession von 1882 bis 1883 nicht zum Abschluß gelangten Gesetz-
entwürfe, betreffend die Fürsorge für die Witwen und Waisen von Angehörigen
des Reichsheeres und der Marine, ferner die Abänderung des Militär-Pensions-
gesetzes sowie die Abänderung des Reichsbeamtengesetzes erneut vor. 41) Die
bezeichneten Gesetzentwürfe waren als Anträge Preußens bezeichnet und waren
in der Form an den Bundesrat gelangt, daß der auf Grund der vorbezeichneten
drei Vorlagen von dem Bundesrat beschlossene Inhalt derselben unverändert
1) In Kohls Bismarck-Regesten übersehen. Näheres über diese Bundesratsvorlage
in der „Prov. Corresp.“ Nr. 18 v. 30. 4. 84, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 190 v. 23. 4. 84,
„Nat.-Ztg.“ Nr. 244 v. 23. 4. 84, Nr. 245 v. 24. 4. 84, Nr. 248 v. 25. 4. 84, Nr. 251
v. 26. 4. 84, (Aeußerungen der Presse) Nr. 255 v. 28. 4. 84, (desgl.) Nr. 299 v. 17. 5. 84,
„Post“ Nr. 135 v. 18. 5. 84. Nach Schultheß Geschichtskalender 1884, S. 51, datirt
die Vorlage des Reichskanzlers vom 23. April 1884.
2) Ich erwähne die nachstehenden, in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen
des Reichskanzlers an den Bundesrat, betreffend: 1. den Flottengründungsplan vom
Jahre 1883. Schreiben vom Februar 1884, „Post“ Nr. 61 v. 2. 3. 84; 2. den Entwurf
eines Gesetzes über Bewilligung von Mitteln zu Zwecken der Marineverwaltung. Schreiben
vom Februar 1884, „Nat.-Ztg.“ Nr. 134 v. 29. 2. 84 u. Schultheß Geschichtskalender 1884
S. 25; 3. den Entwurf eines Gesetzes wegen der Befugnis von Seefahrzeugen, welche der
Gattung der Kauffahrteischiffe nicht angehören, zur Führung der Reichsflagge. Schreiben
vom März 1884, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 160 v. 3. 4. 84; 4. die Prüfung der Maschi-
nisten auf Seedampfschiffen, Schreiben vom März 1884.
3) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichs-
kanzlers an den Bundesrat, betreffend: 1. die Verordnung über die Konsulargerichtsbarkeit
in der Regentschaft Tunis. Schreiben vom Juni 1884, „Nat.-Ztg.“ Nr. 31 v. 16. 1. 84;
2. den Gesetzentwurf wegen Beschaffung eines Dienstgebäudes für das Generalkonsulat in
Shanghai. Schreiben vom Mai 1884, „Nat.-Ztg.“ Nr. 327 v. 4. 6. 84.
4) In Kohls Bismarck-Regesten übersehen. „Nat.-Ztg.“ Nr. 137 v. 2. 3. 84 und
Nr. 158 v. 12. 3. 84 u. „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 110 v. 5. 3. 84 u. Nr. 118 v. 10. 3. 84.
Poschinger, Fürst Bismarck und der Bundesrat. V. 11
