Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

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8. Finanzen. 
Langwierige Beratungen, besonders in den Ausschüssen, veranlaßten die 
Ausführungsbestimmungen zum Börsensteuergesetze,!!) deren Schlußergebnis der 
Reichsanzeiger vom 16. September 1885 veröffentlichte. ) 
9. SEla-Lothringische Kngelegenheiten.) 
den Servistarif und die Klasseneinteilung der Orte. Schreiben v. Jan. 1886; 3. den 
Gesetzentwurf, betr. die Kommunalsteuer der Offiziere. Schreiben v. März 1886, „Nordd. 
Allg. Ztg.“ Nr. 108 v. 5. 3. 86 und „Nat.-Ztg.“ Nr. 151 v. 5. 3. 86; 4. die Militär- 
konvention mit Braunschweig. Schreiben v. April 1886, „Nat.-Ztg.“ Nr. 268 v. 20. S. 86; 
5. die Ergebnisse des Heeres-Ergänzungsgeschäfts f. d. Jahr 1885. Schreiben v. Juni 1886, 
„Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 290 v. 25. 6. 86; 6. die Verordnung, betr. die Gewährung von 
Tagegeldern und Fuhrkosten an die Beamten der Militär= und Marine-Verwaltung. 
Schreiben v. Juni 1886, „Nat.-Ztg.“ Nr. 353 v. 7. 6. 86. 
1) Zu vergleichen über die Ausschußanträge die „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 421, 422, 429 
und Nr. 443 v. 23. 9. 85 sowie die „Nat. Ztg.“ Nr. 512 v. 11. 9. 85 und Nr. 519 v. 
15. 9. 85. 
2) Ich erwähne noch die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichs- 
kanzlers, betr.: 1. den Entwurf des Gesetzes wegen Feststellung des Reichshaushaltsetats 
für das Etatsjahr 1886,87. Schreiben v. Nov. 1885, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 533 v. 
14. 11. 85; 2, den Besoldungs= und Pensionsetat der Reichsbankbeamten für 1886. Schreiben 
v. Nov. 1885; 3. den Entwurf eines Gesetzes, betr. die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke 
der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine und der Reichs-Eisenbahnen. Schreiben 
v. Nov. 1885; 4. die Uebersicht der Reichs-Ausgaben und -Einnahmen für das Etatsjahr 
1884/85. Schreiben v. Nov. 1885; 5. die Denkschrift aus Anlaß der Resolutionen des 
Reichstags zu dem Etat des Auswärtigen Amts für 1885 86. Schreiben v. Nov. 1885; 
6. die Denkschrift über die Ausführung der seit dem Jahre 1875 erlassenen Anleihegesetze. 
Schreiben v. Jan. 1886; 7. den Entwurf eines Gesetzes, betr. einen Nachtrag zum Reichs- 
haushaltsetat für 1886/87. Schreiben v. Febr. 1886, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 79 vom 
17. 2. 86, „Nat.-Ztg.“ Nr. 110 v. 17. 2. 86; 8. die allgemeine Rechnung über den Reichs- 
haushalt für das Etatsjahr 1882,83. Schreiben v. Febr. 1886; 9. die Nachweisung der 
Veränderungen im Bestande des als Eigentum des Reichs festgestellten Grundbesitzes. 
Schreiben v. März 1886. 
3) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichs- 
kanzlers an den Bundesrat, betr.: 1. die Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen der 
Landesverwaltung von Elsaß-Lothringen. Schreiben vom Okt. 1885; 2. die allgemeine 
Rechnung über den Landeshaushalt von Elsaß-Lothringen für 1881 82. Schreiben v. Okt. 
1885; 3. den Entwurf eines Gesetzes über die Depositenverwaltung, den Landeshaushalt 
für 1886/87, den Entwurf eines Gesetzes über Grundeigentum und Hypothekenwesen, den 
Entwurf eines Grundbuchgesetzes sowie den Entwurf eines Gesetzes über die Ausstellung 
gerichtlicher Erbbescheinigungen und die Zuständigkeit der Amtsgerichte. Schreiben ca. Ende 
Nov. 1885; 4. die Uebersicht über den Stand der Bauausführungen und der Beschaffung 
von Betriebsmitteln für die Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen. Schreiben v. Dez. 1885; 
5. den Gesetzentwurf, betr. die Kosten in Grundbuchsachen und die Gebühren der Notare.
	        
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