Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

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10. Verschiedenes. 
Die Thronfolge in Braunschweig. 
Am 22. September 1885 richtete der Herzog von Cumberland an sämtliche 
deutsche Bundesstaaten mit Ausnahme Preußens ein Schreiben, in welchem 
er gegen den Bundesratsbeschluß vom 2. Juli protestirte und den Akt als 
einen solchen bezeichnete, der nicht zu den Befugnissen des Bundesrats gehöre. 
Das souveräne Fürstenrecht unterliege nicht solchen Beschlüssen. Der Herzog 
sprach im Anschluß hieran die Hoffnung aus, daß die Behörden des Herzogtums 
ihrer Pflicht eingedenk bleiben und dafür sorgen werden, daß die Behinderung 
seiner Regierung nicht fortdauere und das Thronrecht ungeschmälert erhalten 
bleibe. Diesem vom 22. September datirten Aktenstück ließ der Herzog noch 
ein anderes folgen, welches eine Abschrift des am genannten Tage an die 
Bundesstaaten gerichteten Protestes vorstellte. Der Herzog erklärte darin in 
ähnlichen Ausführungen, daß er in seiner Regierung unrechtmäßigerweise be- 
hindert sei, und daß dieser Umstand seine Rechte natürlich nicht schmälern könne. 
Zu der Anführung, daß er sich mit Preußen in einem Kriegsverhältnisse befinde, 
bemerkte er, daß er dies nicht zugeben könne. 
Zum Schluß ersuchte der Herzog die deutschen Bundesregierungen sowohl 
in seinem Interesse wie auch in dem des deutschen Fürstenrechts dafür zu sorgen, 
daß die Behinderung seiner Regierung sobald wie möglich beseitigt werde. 1) 
Allgemeine deutsche Berliner Ausstellung von 1888. Im 
Juni 1886 ließ der Stellvertreter des Reichskanzlers v. Boetticher dem Bundesrat 
folgende Vorlage zugehen:) 
„In den Kreisen der hiesigen Industriellen ist die Veranstaltung einer all- 
gemeinen deutschen Industrieausstellung im Jahre 1888 angeregt worden. Nach- 
dem zunächst eine Anzahl von Personen zu einer efreien Vereinigung“ zu- 
sammengelreten war, um für die Verwirklichung dieses Gedankens thätig zu 
sein, hat sich neuerdings ein provisorisches Komitee gebildet, an dessen Spitze 
der hiesige Oberbürgermeister und der Präsident des Aeltestenkollegiums der 
hiesigen Kaufmannschaft stehen. Dieses Komitee erbittet in einer (beigelegten) 
Eingabe vom 14. d. M., in welcher ein vorläufiges Programm für die Aus- 
Schreiben v. Febr. 1886, „Nat.-Ztg.“ Nr. 140 v. 28. 2. 86; 6. den Entwurf eines Ge- 
setzes über die Gefängnisverwaltung. Schreiben v. Febr. 1886; 7. den Anspruch des 
Statthalters von Elsaß-Lothringen auf Pension und Wartegeld. Schreiben ca. Anfangs 
März 1886, „Nat.-Ztg.“ Nr. 144 v. 3. 3. 86; 8. den Landeshaushaltsetat für Elsaß- 
Lothringen. Schreiben v. März 1886. 
1) Näheres über diese Rechtsverwahrung in der „Voss. Ztg.“ Nr. 474 v. 10. 10. 85. 
2) In Kohls Bismarck-Regesten übersehen. 
 
	        
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