Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

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5. Sisenbahnwesen.!1) 
6. Marine und Schiffahrt.) 
7. Aeichskriegswesen. ) 
und des Weinlager-Regulativs, § 375 der Prot., 16. an den III. und IV. Ausschuß 
v. 23. Juni 1888, betr. die Zollbehandlung von Rohzucker, § 409 der Prot., 17. an den 
III. und VII. Ausschuß v. 3. Juli 1888, betr. die Verwaltungskosten-Vergütung für die 
Zuckersteuer, § 441 der Prot., 18. an den III. IV. und VII. Ausschuß vom 14. März 
und 28. Juni 1888, betr. die Ermittelung des Alkoholgehalts des zur steuerlosen Abfertigung 
gelangenden Branntweins, § 442 der Prot., 19. an den III. IV. und VII. Ausschuß v. 
28. Juni 1888, betr. die Branntweinsteuer-Berechtigungsscheine, § 443 der Prot., 20. an 
den III. und IV. Ausschuß v. 17. Juni 1888, betr. die Vergütung der Verbrauchsabgabe 
bei der Ausfuhr von Branntweinfabrikaten, § 444 der Prot., 21. an den III. und IV. 
Ausschuß v. 29. Juni 1888, betr. die Abänderung der Bestimmungen an den Normativ- 
bestimmungen für die Hafenregulative, § 447 der Prot., 22. an den III. und IV. Aus- 
schuß v. 5. Mai 1888, betr. den Einlaß von Getreide zu den früheren Zollsätzen, § 637 
der Prot. 
1) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichskanz- 
lers an den Bundesrat, betr.: 1. den Entwurf einer Militärtransportordnung für Eisen- 
bahnen im Frieden, Schreiben ca. Anfangs Okt. 1887, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 465 v. 
6. 10. 87, 2. die Denkschrift über Ergänzungen und Abänderungen des § 48 des Be- 
triebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands sowie der Anlage D zu diesem Para- 
graphen, Schreiben v. Mai 1888, „Nat.-Ztg.“ Nr. 316 v. 2. 6. 88. 
2) Jch erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des 
Reichskanzlers an den Bundesrat, betr. 1. die Ergänzung der Seefahrtsbücher durch Auf- 
nahme des Textes der über die Militärverhältnisse der seemännischen Bevölkerung bestehen- 
den Bestimmungen, Schreiben v. Sept. 1887, 2. die Zuweisung der den Rhein befahrenden 
Seeschiffe zum Seeamtsbezirk Emden, Schreiben v. Sept. 1887, 3. den Entwurf einer 
Schiffsvermessungs-Ordnung, Schreiben v. Febr. 1888, 4. den Gesetzentwurf, betr. die 
Abänderungen des Gesetzes über die Nationalität der Kauffahrteischiffe, Schreiben v. 
März 1888, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 119 v. 10. 3. 88, 5. die Bestimmungen über die 
Militärverhältnisse der seemännischen Bevölkerung, Schreiben v. März 1888, „Nat.-Ztg.“ 
Nr. 169 v. 14. 3. 88, 6. die Aenderung der Befähigungs-Zeugnisse für Schiffer auf 
kleiner Fahrt mit Hochseefischerei-Fahrzeugen und als Seeschiffer und Seesteuermann auf 
kleiner Fahrt, Schreiben v. April 1888, „Nat.-Ztg.“ Nr. 246 v. 24. 4. 88, 7. die aus- 
nahmsweise Zulassung fremder und deutscher Seeleute in ausländischen Häfen für bestimmte 
Seereisen ohne vorgängige Ablegung der vorgeschriebenen Prüfungen als Steuerleute oder 
Maschinisten auf deutschen Kauffahrteischiffen, Schreiben v. Mai 1888, „Nat.-Ztg.“ Nr. 308 
v. 22. 5. 88. 
2) Jch erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichs- 
kanzlers an den Bundesrat, betr. 1. den Gesetzentwurf über die Unterstützung der Fa- 
milien in den Dienst getretener Mannschaften, Schreiben v. Juli 1887, „Nordd. Allg. Ztg.“ 
Nr. 342 v. 26. 7. 87, Nr. 345 v. 28. 7. 87, Nr. 347 v. 29. 7. 87. Die von den Bun- 
desratsausschüssen für Landheer und Festungen, für Justizwesen und für Rechnungswesen 
vorgeschlagenen Abänderungen des Entwurfs findet man in der Nr. 539 v. 18. 11. 87;
	        
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