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3. Lisenbahnwesen.)
4. Marine und Schiffahrt.2)
v. 1889; 4) an den III. Ausschuß v. 11. Jan. 1889, betr. die nachträgliche Annahme
eines Anerkenntnisses über Branntweinsteuervergütung, § 132 der Prot.; 5. an den III.
u. IV. Ausschuß v. 16. u. 27. Febr. betr. die Ermächtigung zur Zollabfertigung harter
Kammgarne der Tarifnummer 41 c. 2., § 158 der Prot.; 6. an den III. u. IV. Ausschuß
(ohne nachweisbares Datum, ca. April 1889), betr. den Nachweis der Einnahmen an
Branntweinsteuer-Uebergangsabgabe, § 211 der Prot.; 7. an den III. u. IV. Ausschuß
(ohne nachweisbares Datum, ca. Mai 1889), betr. die Aufnahme des Artikels Speisezwiebeln
in das statistische Verzeichnis der Massengüter, § 254 der Prot.; 8. an den III. Ausschuß
v. 12. März 1889, betr. die Rückerstattung des Zolls für einen Glasballon mit nicht
alkoholhaltigem Orangeblütenwasser, § 262 der Prot.; 9. an den III. u. VII. Ausschuß
(ohne nachweisbares Datum, ca. Juni 1889), betr. Ergänzung der Ausführungsbestimmungen
zum Branntweinsteuergesetz, § 357 der Prot.; 10. an den III. u. IV. Ausschuß v. 19. Juni
1889, betr. die Verbrauchsabgabe für Zucker, § 366 der Prot.; 11. an den III. u. IV. Aus-
schuß v. 21. Juni 1889, betr. die Zollbehandlung der Austernsetzlinge, § 367 der Prot.;
12. an den III. u. IV. Ausschuß v. 6. Juni 1889, betr. die zoll= und steueramtliche Be-
handlung der Exporthefebrauereien im früheren Hamburg-Altonaer Freihafengebiet, § 370
der Prot.; 13. an den 1II. Ausschuß v. 6. Juni 1889, betr. den Erlaß des Zolls für die
an Kirchen und Klöster überwiesenen päpstlichen Jubiläumsgeschenke, § 371 der Prot.;
14. an den III. u. IV. Ausschuß v. 5. Juni 1889, betr. die Lagerfrist für Privatlager
in Bremen und Hamburg, § 532 der Prot.; 15. an den III. u. IV. Ausschuß v. 24. Juni
1889, betr. die Zollbehandlung der im Veredlungs= und Schiffsbauverkehr eingehenden,
im Inlande verbleibenden Umschließungen, § 577 der Prot.
1) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichs-
kanzlers an den Bundesrat, betr. 1. die Uebersicht über den Stand der Bauausführungen
und der Beschaffung von Betriebsmitteln für die Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen und
für die im Großherzogtum Luxemburg belegenen Strecken der Wilhelm-Luxemburg-Eisen-
bahnen, Schreiben v. Nov. 1888; 2. Anträge auf Ergänzung und Abänderung des § 52
des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands, Schreiben v. März 1889, „Nat.-Ztg.“
Nr. 188 v. 22. 3. 89; 3. zwei Anträge zur Ergänzung und Abänderung des Betriebs-
reglements für die Eisenbahnen Deutschlands, Schreiben v. Juni 1889, „Nat.-Ztg.“
Nr. 359 v. 17. 6. 89; 4. die Abänderung und Ergänzung des § 35 der Militär-Transport--
ordnung für Eisenbahnen im Frieden, Schreiben v. Juni 1889, „Nat.-Ztg.“ Nr. 362
v. 19. 6. 89. «
2) Jch erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichs-
kanzlers an den Bundesrat, betr. 1. den Entwurf zu neuen Vorschriften über die Vermessung
der Schiffe für die Fahrt durch den Suezkanal, Schreiben v. Nov. 1888, „Nordd. Allg. Ztg.“"
Nr. 532 v. 10. 11. 88; 2. die Vorlage, betr. die Abänderung der Vorschriften über die
Besetzung der Fischereidampfschiffe mit geprüften Maschinisten, Schreiben v. Dez. 1888,
„Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 593 v. 15. 12. 88; 3. die Ausrüstung der Kauffahrteischiffe mit
Booten und Rettungsgeräten, Schreiben vom März 1889, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 125
v. 15. 3. 89 u. „Nat.-Ztg.“ Nr. 170 v. 15. 3. 89.
