Full text: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

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5. Reichsfinanzen. ) 
6. Slsaß-lothringische Angelegenheiten.) 
1) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichs- 
kanzlers an den Bundesrat, betr. 1. die Uebersicht der Reichs-Ausgaben und -Einnahmen 
für das Etatsjahr 1887/88, Schreiben v. Nov. 1888; 2. den Entwurf eines Gesetzes 
über die Feststellung des Reichs-Haushaltsetats für 1889/90, Schreiben v. Nov. 1888; 
3. den Entwurf eines Gesetzes wegen Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen 
des Reichsheeres, der Marine und der Reichseisenbahnen, Schreiben v. Nov. 1888; 
4. die Nachweisungen der Veränderungen im Bestande des als Eigentum des Reichs fest- 
gestellten Grundbesitzes, Schreiben v. Nov. 1888, „Nordd. Allg.“ Ztg.“ Nr. 560 v. 27. 11.88; 
5. eine Denkschrift über die Ausführung der seit 1875 erlassenen Anleihegesetze, Schreiben 
v. Nov. 1888, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 585 v. 1. 12. 88; 6. den Nachtrag zum Reichs- 
Hausbaltsetat für 1889/90, Schreiben v. Febr. 1889, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 105 u. 
Nr. 122 v. 3. u. 13. März 1889; 7. den Gesetzentwurf, betr. die Aufnahme einer Anleihe 
für Zwecke der Verwaltung des Reichsheeres, Schreiben v. Febr. 1889, „Nordd. Allg. 
Ztg.“ Nr. 102 v. 1. 3. 89; 8. die allgemeine Rechnung über den Reichshaushalt für 
das Etatsjahr 1885/86, Schreiben v. März 1889. 
2) Ich erwähne nachstehende in Kohls Bismarck-Regesten übersehene Vorlagen des 
Reichskanzlers an den Bundesrat, betr. 1. die Uebersicht der Ausgaben und Einnahmen 
der Landesverwaltung von Elsaß-Lothringen für das ECtatsjahr 1887/88, Schreiben v. 
8. Okt. 1888; 2. den Entwurf von Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz über die 
Einführung der Gewerbeordnung in Elsaß-Lothringen, Schreiben v. Dez. 1888 „Nordd. 
Allg. Ztg.“ Nr. 612 v. 29. 12. 88; 3. den Gesetzentwurf, betr. die Feststellung des Landes- 
haushaltsetats für das Etatsjahr 1889/90, Schreiben v. Dez. 1888; 4. die allgemeine 
Rechnung über den Landeshaushalt von Elsaß-Lothringen für 1884/85; 5. den Gesetz- 
entwurf, betr. Grundeigentum und Hypothekenwesen, sowie die Notariatsgebühren, Schreiben 
v. Dez. 1888 „Nat.-Ztg. Nr. 1 v. 1. 1. 89; 6. den Gesetzentwurf, betr. die Geschäfts- 
sprache der gerichtlichen Behörden in den Reichslanden, Schreiben v. Jan. 1889 „Nordd. 
Allg. Ztg.“ Nr. 13 v. 9. 1. 89; 7. den Entwurf eines Gesetzes, betr. die Erbschaftssteuer, 
Schreiben v. Jan. 1889 „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 23 v. 15. 1. 89; 8. den Entwurf eines 
Gesetzes, betr. die Ausgaben für den Elementarunterricht, Schreiben v. Jan. 1889 „Nordd. 
Allg. Ztg.“ Nr. 35 v. 22. 1. 89; 9. den Gesetzentwurf, betr. das Hebammenwesen, 
Schreiben v. Jan. 1889 „Nat.-Ztg.“ Nr. 51 v. 24. 1. 89; 10. den Entwurf eines Ge- 
setzes, betr. die Hypothekengebühren, Schreiben v. Febr. 1889 „Nat.-Ztg.“ Nr. 82 v. 
6. 2. 89; 11. Wiedervorlage des unter 8 erwähnten Gesetzentwurfs in der vom Landes- 
ausschuß genehmigten Fassung, Schreiben v. März 1889 „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 131 
v. 19. 3. 89; 12. Wiedervorlage des unter 3 erwähnten Gesetzentwurfs in der vom 
Landesausschuß genehmigten Fassung, Schreiben vom März 1889; 13. den Gesetzentwurf, 
betr. die Abänderung des Gesetzes über die Jagdpolizei vom 7. Mai 1883, Schreiben v. April 
1889 „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 173 v. 12. 4. 89; 14. die Wiedervorlage des unter 7 
erwähnten Gesetzentwurfs in der vom Landesausschuß genehmigten Fassung, Schreiben 
v. Mai 1889; 15. desgleichen bezüglich des unter 10 erwähnten Gesetzentwurfs, Schreiben 
v. Mai 1889; 16. Wiedervorlage des unter 8 erwähnten Gesetzentwurfs in der vom 
Landesausschuß beschlossenen Fassung, Schreiben v. Juni 1889 „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 216 
v. 7. 6. 89.
	        
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