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3. Sisenbahnwesen.!)
4. Vost- und Telegraphenwesen.?)
5. Reichskriegswesen. 5)
6. Reichsfinanzen.“)
zwar: 1. an den III. Ausschuß v. 5. Okt. 1889, betr. den Anschluß eines Teils des Zoll-
ausschlußgebietes von Cuxhaven an das deutsche Zollgebiet, § 466 der Prot.; 2. an den
III. Ausschuß v. 3. Okt. 1899, betr. die Rückerstattung des Zolles für ausgelaufenen
Wein, § 557 der Prot.; 3. an den III. Ausschuß v. 23. Sept. 1889, betr. die Behandlung der den
Branntweinbrennereien gelieferten Kunstschlösser im Falle der Betriebseinstellung, § 584
der Prot.; 4. an den III. Ausschuß v. 31. Okt. 1889, betr. die Zollfreiheit der Geschenke
eines fremden Staatsoberhauptes, § 585 der Prot.; 5. an den III. Ausschuß v. 11. März
1890, betr. die Zollfreiheit der Kränze aus künstlichen Blumen zu Leichenbegängnissen,
§ 285 der Prot. v. 1891; 6. an den III. und IV. Ausschuß v. 10. Febr. 1890, betr.
den Neubau eines hölzernen Schiffes im Thyen'schen Trockendock zu Brake, § 415
der Prot.
1) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichs-
kanzlers an den Bundesrat über eine im Reichs-Eisenbahn-Amte ausgearbeitete Denk-
schrift, betreffend die Abänderung des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutsch-
lands. Schreiben v. März 1900, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 123 v. 14. 3. 90.
2) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehene Vorlage des Reichs-
kanzlers an den Bundesrat, betr. den Gesetzentwurf wegen Verwendung von Geldmitteln
aus Reichsfonds zur Einrichtung und Unterhaltung einer Postdampferverbindung mit Ost-
afrika. Schreiben v. Okt. 1889, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 507 und 509 v. 30. und
31. Okt. 1889. Die Abänderungen, welche der Gesetzentwurf im Bundesrat erhielt, findet
man in der „Nat.-Ztg.“ Nr. 707 v. 18. 12. 89.
3) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehene Vorlage des Reichs-
kanzlers an den Bundesrat, betr. die Ergebnisse des Heeres-Ergänzungsgeschäfts für 1888,
Schreiben v. Aug. 1889, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 395 v. 25. 8. 89.
4) Ich erwähne die in Kohls Bismarck-Regesten übersehenen Vorlagen des Reichs-
kanzlers an den Bundesrat, betr. 1. die Uebersicht der Reichs-Ausgaben und Einnahmen
für das Etatsjahr 1888/89, Schreiben v. Sept. 1889; 2. den Gesetzentwurf, betr. die Fest-
stellung des Reichshaushaltsetats für das Etatsjahr 1890/91, Schreiben v. Okt. 1889;
3. den Entwurf eines Gesetzes, betr. die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwal-
tungen des Reichsheeres, der Marine, der Reichseisenbahnen, der Post und Telegraphen,
Schreiben v. Okt. 1889; 4. eine Denkschrift über die Ausführung der seit dem Jahre 1875
erlassenen Anleihegesetze, Schreiben v. Okt. 1889; 5. den zweiten Nachtrag zum Reichs-
haushaltsetat für 1889,90, Schreiben v. Nov. 1889; 6. die Nachweisung der Verän-
derungen im Bestande des als Eigentum des Reiches festgestellten Grundbesitzes, Schreiben
v. Dez. 1889; 7. die allgemeine Rechnung über den Reichshaushalt für das Etats-
jahr 1886·87, Schreiben v. Dez. 1889; 8. einen Nachtragsetat zum Etat für 1890/91,
Schreiben v. Januar 1890, „Nordd. Allg. Ztg.“ Nr. 29 v. 18. 1. 90.
