Full text: Das Legitimitätsprincip.

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sächlichen Machtverhältnisse kommen auf dem Gebiete des po- 
litischen Lebens überall vor, und der Umstand, daß eine Reihe 
schwacher oder unbedeutender Monarchen sich regelmäßig den 
hervorragendsten Politikern des Landes fügt und dadurch eine 
Art festes, einer irgend selbständigen Ausübung der fürstlichen 
Gewalt feindliches Herkommen schafft, erzeugt ebenso wenig 
die Republik, wie die alle übrigen Factoren des Staatslebens 
thatsächlich beherrschende Auctorität eines großen Staatsmanns 
diesen zum Monarchen macht. Erst wenn dergleichen Macht- 
verhältnisse zu Rechtsverhältnissen werden, läßt sich von einer 
Umänderuug der bestehenden Verfassungsform reden. Daran 
aber denkt niemand in England: die Herrschaft des Cabinets 
und des Parlaments sind unleugbare Thatsachen, aber der 
König ist der verfassungsmäßige Souverän geblieben. ) 
Aus unsern Erörterungen stellt sich zweierlei heraus: 
einmal, daß die englische Verfassung dem monarchischen Prin- 
cip im eigentlichen Sinne des Wortes nicht widerspricht, und 
dann, daß ein monarchisches Princip, welches eine bestimmte 
thatsächliche Machtstellung des Monarchen fordert, für die 
staatsrechtliche Construction einer bestimmten staatlichen Ord- 
nung entweder irrelevant oder gefährlich ist. Wir dürfen des- 
halb das monarchische Princip, wie es Stahl als einen Ge- 
gensatz des parlamentarischen Princips construirt, als einen 
für das Staatsrecht unbrauchbaren Begriff verwerfen. Das 
parlamentarische Princip ist kein Widerspruch gegen die Mon- 
archie, sondern eine besondere Regierungsweise in derselben, 
das monarchische Princip aber ist ein Rechtsbegriff, dem nur 
die Republik und die Gewaltentheilung entgegengesetzt werden 
kann. 
1) Zachariä, a. a. O., I, 81, Note 2.
	        
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