Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1875. (36)

1875.  221

Wir  Wilhelm
von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König  von  Preußen
2c.  2c.

verordnen  im  Namen  des  Deutschen  Reichs,  nach  erfsolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
  und  des  Reichstages,  was  folgt:

8.  1.

Der  Impfung  mit  Schutzpocken  soll  unterzogen  werden:

1)  jedes  Kind  vor  dem  Ablaufe  des  auf  sein  Geburtsjahr  folgenden  Kalenderjahres,
  sofern  es  nicht  nach  ärztlichem  Zeugniß  (§F.  10)  die  natürlichen
Blattern  überstanden  hat;

2)  jeder  Zögling  einer  öffentlichen  Lehranstalt  oder  einer  Privatschule,  mit  Ausnahme
  der  Sonntags=  und  Abendschulen,  innerhalb  des  Jahres,  in  welchem
der  Zögling  das  zwölste  Lebensjahr  zurücklegt,  sofern  er  nicht  nach  ärztlichem
  Zeugniß  in  den  letzten  fünf  Jahren  die  natürlichen  Blattern  überstanden
  hat  oder  mit  Erfolg  geimpft  worden  ist.

5.  2.
Ein  Impspflichtiger  (§.  1),  welcher  nach  ärztlichem  Zeugniß  ohne  Gefahr  für
*  sein  Leben  oder  für  seine  Gesundbeit  nicht  geimpft  werden  kann,  ist  binnen  Jahresfrist
  nach  Aufhören  des  diese  Gefahr  begründenden  Zustandes  der  Impfung  zu
unterziehen.
Ob  diese  Gesahr  noch  sortbesteht,  hat  in  zweifelhaften  Fällen  der  zuständige
Impfarzt  (§.  6)  endgültig  zu  entscheiden.
8.  3.
Ist  eine  Impfung  nach  dem  Urtheile  des  Arztes  (§.  5)  erfolglos  geblieben,

so  muß  sie  spätestens  im  nächsten  Jahre  und,  falls  sie  auch  dann  erfolglos  bleibt,
im  dritten  Jahre  wiederholt  werden.