Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XLII. Band. (42)

Neuere  oberstrichterliche  Erkenntnisse.  137

die  Merkmale  aufgestellt,  welche  einer  Bodenfläche
zukommen  müssen,  um  unter  den  Begriff  eines  Waldes
  zu  fallen,  sowie  auch  im  Weidegesetze  keine  Vorschriften
  dafür  gegeben  sind,  aus  welchen  Merkmalen
ein  Feldgrundstück  als  Acker,  Wiesgrund,  Oedung
oder  Haide  zu  erkennen  sei.  Die  Beurtheilung,  ob
ein  Grundstück  Wald  oder  Feld  sei,  gehört  zur  Aufgabe
  des  Thatrichters,  welcher  im  Einzelfalle  nach
seinen  Erfahrungen  oder,  wenn  er  es  für  nöthig  oder
dienlich  erachtet,  mit  Zuhilfnahme  technischer  Begutachtung
  für  die  eine  oder  andere  Eigenschaft  sich  auszusprechen
  hat.  —  Urth.  v.  13.  Febr.  HVNr.  3461.

Art.  1061  u.  1076.  Der  dem  materiellen
Hypothekenrechte  angehörige  Grundsatz  über  die  Wirkungen
  der  Oeffentlichkeit  des  Hypothekenbuches  ist
weder  auf  das  Gebiet  der  Prozeßordnung  überhaupt
noch  speziell  auf  das  bei  Zwangsveräußerungen  unbeweglicher
  Sachen  einzuhaltende  Verfahren  übertragbar.
  —

Angesichts  des  Art.  1061  Abs.  2  der  Proz.-O.
hat  das  Hypothekenbuch  die  einzige  Grundlage  für
das  von  dem  betreibenden  Gläubiger  gegenüber  den
Hypothekgläubigern  zu  beobachtende  Verfahren  abzugeben,
  und  ist  derselbe  nicht  verpflichtet,  die  Wahrheit
  der  Hypothekenbuchseinträge  erst  zu  prüfen  und
aus  anderen  Urkunden  sich  Ueberzeugung  von  der
Richtigkeit  der  Vorträge  zu  verschaffen.  Ist  daher
ein  bei  der  Zwangsveräußerung  betheiligter  Gläubiger
entweder  gar  nicht  oder  unter  falscher  Bezeichnung
vorgetragen,  so  ist  der  betreibende  Gläubiger  zufolge
dieses  Mangels  außer  Stand  gesetzt,  seiner  ihm  durch
Art.  1061  Abs.  2  auferlegten  Verpflichtung  vorschriftsgemäß
  nachzukommen  und  kann  sich  der  außer
Benachrichtigung  gebliebene  Gläubiger  nicht  auf  Verletzung
  einer  Förmlichkeit  berufen,  auf  deren  Einhaltung
  derselbe  nur  dann  Anspruch  zu  erheben  be-