Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1855. (46) 

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Gesetz-Sammlung
für  die
Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

—  JNr.  7—

 

(Nr.  4169.)  Konzessions=  und  Bestätigungs-Urkunde,  betrefsend  die  Anlage  einer  Eisenbahn
von  Weißenfels  über  Dürrenberg  nach  Leipzig  und  den  hierauf  bezüglichen
Nachtrag  zum  Statute  der  Thüringischen  Eisenbahngesellschaft.  Vom
19.  Februar  1855.

Wir  Friedrich  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden,  Koͤnig  von
Preußen  2c.  2c.

Nachdem  die  Thüringische  Eisenbahngesellschaft  in  der  Generalversammlung
  vom  28.  Oktober  1851.  auf  Grund  der  GV.  3.  und  31.  des  von  Uns  unterm
  20.  August  1844.  bestätigten  Statuts  (Gesetz-Sammlung  für  1844.,
Seite  419.  ff.)  beschlossen  hat,  ihr  Unternehmen  auf  die  Herstellung  einer  Eisenbahn
  von  Weißenfels  nach  Leipzig  auszudehnen,  wollen  Wir  mit  Rücksicht  auf
den  am  6.  März  1848.  mit  der  Königlich  Sächstischen  Regierung  abgeschlossenen
  Vertrag,  die  Herstellung  einer  Eisenbahnverbindung  zwischen  Weißenfels
und  Leipzig  betreffend,  zur  Anlage  dieser  Eisenbahn  in  der  Richtung  von  Wei-Pßenfels
  resp.  Corbetha  über  Dürrenberg  zur  Grenze  des  Königreichs  Sachsen,
sowie  zur  Erhöhung  des  Anlagekapitals  der  Gesellschaft  um  den  Betrag  von
drei  Millionen  Thalern  Unsere  landesherrliche  Genehmigung  hierdurch  ertheilen
und  den  anliegenden  Nachtrag  zu  dem  Gesellschafts-Statute  hiermit  bestätigen,
indem  Wir  zugleich  bestimmen,  daß  die  in  dem  Gesetze  über  die  Eisenbahn-Unternehmungen
  vom  3.  November  1838.  ergangenen  allgemeinen  Vorschriften,
namentlich  diejenigen  über  die  Expropriation,  nebst  den  besonderen  Bestimmungen
  und  Maaßgaben,  welche  in  dem  obengedachten  Staatsvertrage  vom
b.  März  1848.  enthalten  sind,  auf  das  gegenwärtige  Unternehmen  Anwendung
finden  sollen.

Die  gegenwärtige  Genehmigung  und  Bestätigung  isi  nebst  dem  obengedachten
  Nachtrage  zum  Gesellschafts-Statut  und  dem  mehrgedachten  Staats-Vertrage
  vom  6.  März  1848.  durch  die  Gesetz-Sammlung  bekannt  zu  machen.

Gegeben  zu  Berlin,  den  19.  Februar  18535.

(L.  S.)  Friedrich  Wilhelm.
v.  d.  Heydt.  Simons.  v.  Bodelschwingh.

Johrgang  1855.  (Nr  4169.)  19  Ver-Ausgegeben
  zu  Berlin  den  13.  März  1855.