Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1907. (84)

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21.

Negierungsblatt

für  das

Königreich  Württemberg.

 

Ausgegeben  Stuttgart,  Mittwoch,  den  24.  Juli  1907.

 

 

 

Inhalt:

Eeseg.  betreffend  die  Gewährung  von  Notsia  andsdarlehen  an  Gemeinden  infolge  des  Ausfalls  der  Weinernte  im

ahr  1906.  Vom  13.  Juli  1907.  —  nkanmmachung  des  Justizministeriums,  betreffend  die  Genehmigung
der  von  Gemmingen-Hornberg'schen  Familienstistung  iän  Bürg,  Oberamts  Neckarsulm.  Vom  9.  Juli  1907.  —
Verfügung  des  Ministeriums  der  auswärti  ngelegenheiten,  Verkehrsabteilung,  betreffend  die  Eisenbahn-Signalordnung.
  Vom  10.  Juli  1907.  —  Bekanntmachung  des  Ministeriums  der  auswärtigen  Angelegenheiten,
Verkehrsabteilung,  betreffend  die  Konzession  für  die  Ersenbahnen  Eyach—Haigerloch—Stetten  und  Kleinengstingen—Gammertingen.
  Vom  193.  Juli  1907.

 

Gesetz.
oetreffend  die  Gewährung  von  Notstandsdarlehen  an  Gemeinden  infolge  des  Ausfalls  der  Weinernte

  im  Jahr  1906.  Vom  13.  Juli  1907.

Wilhelm  II.,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Württemberg.

Nach  Anhörung  Unseres  Staatsministeriums  und  unter  Zustimmung  Unserer
getreuen  Stände  verordnen  und  verfügen  Wir,  wie  folgt:

Einziger  Artikel.

Das  Finanzministerium  wird  ermächtigt,  den  durch  den  Ausfall  der  Weinernte  im
Jahr  1906  in  einen  Notstand  versetzten  Gemeinden  des  Landes  Darlehen  aus  dem
Betriebs=  und  Vorratskapital  der  Staatshauptkasse  bis  zu  dem  Gesamtbetrag  von  320  000-4
zu  geben.  Die  Darlehen  sind  für  zwei  Jahre,  vom  Tag  der  Entnahme  an  gerechnet,