Metadata : Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

I.  Landheer.  $  178.  493

und  Einquartierung  von  der  Einführung  ausgenommen®  und  für
Bayern  die  Einführung  preußischer  Gesetze  ausgeschlossen  ®.

„  Durch  die  fortschreitende  Reichsgesetzgebung  haben  die  im  Reiche
eingeführten  preußischen  Gesetze  zum  größten  Teil  ihre  Geltung
verloren.  Zur  Zeit  befinden  sich  nur  noch  in  Kraft  die  Verordnung
vom  23.  September  1867,  betr.  die  Heranziehung  der  Staatsdiener
zu  den  Kommunalauflagen,  soweit  sie  sich  auf  die  Besteuerung  des
dienstlichen  Einkommens  aktiver  Militärpersonen,  der  Pensionen
verabschiedeter  Offiziere  und  Hinterbliebenen  von  Militärpersonen
sowie  der  Militärspeiseanstalten  und  ähnlicher  Einrichtungen  bezieht,
ım  Gebiete  des  ehemaligen  Norddeutschen  Bundes”.

Die  preußische  Militärstrafgerichtsordnung  vom3.  April
1845,  die  im  ganzen  Reichsgebiete  mit  Ausnahme  von  Bayern®  und
Württemberg  ®  galt,  ist  ersetzt  worden  durch  die  Militärstrafgerichts-Ordnung
  vom  1.  Dezember  1898  1°.

2.  Bei  der  Übertragung  der  preußischen  Kriegsmarine  auf
das  Reich  blieben  die  preußischen  Vorschriften  selbstverständlich  in
raft,  bis  sie  durch  reichsrechtliche  Vorschriften  ersetzt  wurden.

3.  Auf  die  Schutztruppen  sind  die  Militärgesetze  teilweise
Ausgedehnt!!,  Ihre  Rechtsverhältnisse  sind  reichsrechtlich  geregelt  '®.

Zweiter  Abschnitt.
Organisation  der  bewaffneten  Macht.

I.  Landheer.
Einleitung.

8  178,

‚I  Die  Landmacht  des  Deutschen  Reiches  bildet  ein  einheitliches
  Heer!,  das  in  die  Kontingente  der  Einzelstaaten  zerfällt.
—_  -

5  Konvention  vom  21./25.  Nov.  1870,  Art.  10.
8  Vertrag  vom  28,  Nov.  1870,  Nr.  UL,  $5I.  .
?  Vgl.  Meyer-Anschütz  $  200°;  Laband  4,  20°.  R.Ziv.  24,  1.

.   ®In  Bayern  waren  für  die  Ausübung  der  Militärgerichtsbarkeit  die  Be-Stimmungen
  er  Militärstrafgerichtsorduung  vom  29.  April  1869  maßgebend,
tevidiert  durch  G.  vom  28.  April  1872.  rn  .

®  In  Württemberg  fand  die  Ausübung  der  Militärgerichtsbarkeit  nach
Maßgabe  der  Militärstrafgesetze  vom  20.  Juli  1818  statt,  die  nach  den  Vor-Schriften
  der  Konvention  bis  zur  Regelung  des  Gegenstandes  im  Wege  der
Ichsgesetzgebung  in  Kraft  blieben.
10  (R.GBL  S.  1189.)  —  Vgl.  unten  $  187.
Vgl.  Meyer-Anschütz  $  200".
1?  Vgl.  unten  $  189.

.  I  R.Verf.  Art.  698.  —  Das  Bundesheer  des  Deutschen  Bundes  setzte

Sich  aus  den  Kontingenten  der  Einzelstaaten  zusammen,  die  sich  in  zehn