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Die Buchführung ist so einzurichten, daß jederzeit festgestellt werden kann, wie viel Getreide in den
bezeichneten Räumen vorhanden sein soll.
8. 5.
In dem bei der Amtsstelle nach Muster A zu führenden Konto gelangen das zum Mühlenlager 4.
abgefertigte ausländische Getreide zur Anschreibung und die zur Ausfuhr gebrachten Mühlenfabrikate zur Abo-—
schreibung, und zwar ersteres nach dem Brutto-, letztere nach dem Nettogewicht.
S. 6.
Außer vom Auslande direkt eingeführtem Getreide darf auch aus Zollniederlagen unter amtlichem
Verschluß und aus gemischten Privattransitlagern ohne amtlichen Mitverschluß, sowie ausnahmsweise mit haupt-
amtlicher Genehmigung (S. 4) aus anderen Mühlenlagern ausländisches Getreide zum Mühlenlager abgefertigt
werden. Die Abfertigung erfolgt nach den für die Abfertigung von Waaren zu den Privattransitlagern ohne
amtlichen Mitverschluß bestehenden allgemeinen Bestimmungen. Ausnahmsweise kann die Direktivbehörde unter
Vorbehalt des Widerrufs genehmigen, daß die Revision des Getreides durch eine Bescheinigung eines öffentlich
angestellten Wiegemeisters oder einer ähnlichen Person ersetzt werde. Solche Personen müssen jedoch zuvor
auf das Interesse der Zollverwaltung ein für alle mal vereidigt sein. Eine derartige Genehmigung darf
insbesondere nur unter der Voraussetzung ertheilt werden, daß die kaufmännischen Bücher des Lagerinhabers
über Zu= und Abgang zum und vom Lager zuverlässigen Aufschluß geben. Desgleichen ist beim Eisenbahn-
transport die Verwiegung der Wagenladungen auf der Geleis= (Centesimal-) Waage zulässig; dabei ist es
statthaft, unter Beachtung der in dieser Beziehung etwa erlassenen allgemeinen Bestimmungen das von der
Eisenbahnverwaltung festgestellte Gewicht des Wagens von dem ermittelten Bruttogewicht in Abzug zu bringen.
Dem Ermessen der Direktivbehörde bleibt ferner die Bestimmung darüber überlassen, inwieweit bei einzelnen
Arten des Verkehrs auch Gewichtsangaben in den Eisenbahnfrachtbriefen, Schiffskonnossementen und anderen
bodungspapieren ohne Gefährdung des Zollinteresses als Ersatz der zollamtlichen Gewichtsfeststellung zugelassen
werden können.
S. 7.
Es dürfen nur in der betreffenden Mühle hergestellte Mühlenfabrikate zur Ausgangsabfertigung ge-
stellt werden. Die Direktivbehörde kann anordnen, daß Abfertigungen über Mengen unter 2 000 Kilogramm
und, wenn sich am Orte der Mühlenanlage eine Hebestelle nicht befindet, über Mengen unter 10 000 Kilo-
gramm nicht vorgenommen werden.
Die Ausfuhranmeldung ist der Hebestelle nach Muster B in 2 Exemplaren einzureichen. Die Hebe-= P
stelle trägt die Anmeldung in das nach Muster C zu führende Anmelderegister ein und veranlaßt die spezielle. —
Revision nach den im Begleitscheinregulativ gegebenen allgemeinen Bestimmungen. Behufs Feststellung des
Nettogewichts kann für Säcke eine Tara von 1 Prozent in Abrechnung gebracht werden. Die im §. 6 zu-
gelassenen Erleichterungen dürfen auch hier und zwar mit der Ausdehnung stattfinden, daß auch die zoll-
amtliche Bescheinigung über die Verladung auf die Transportmittel (Eisenbahnwagen, Schiff) durch eine Be-
scheinigung des Wiegemeisters 2c. ersetzt werden darf. Von einer Verschlußanlage kann abgesehen werden.
Nach näherer Bestimmung der Direktivbehörde kann von der Revision seitens der Hebestelle, insoweit
letztere nicht zugleich Ausgangsamt ist, gänzlich abgesehen und die Revision lediglich dem letztbezeichneten
Amte überlassen werden. Diese Erleichterung ist indessen nur bei nachgewiesenem dringenden Bedürfniß und
unter der Voraussetzung zuzulassen, daß die kaufmännischen Bücher des Lagerinhabers über den Geschäfts-
verkehr desselben zuverlässigen Aufschluß geben, auch rücksichtlich der Zollsicherheit Bedenken nicht bestehen.
Bezüglich der Behandlung der Sendungen während des Transports finden die §§. 23 bis 30 des
Begleitscheinregulativs analoge Anwendung. .
Binnen der von der Hebestelle zu bestimmenden Frist sind die auszuführenden Fabrikate unter Vor-
legung des dem Anmelder zu diesem Zwecke von dem Anmeldungsamte auszuhändigenden Unikats der An-
meldung dem Ausgangsamte zu gestellen. Hat seitens der Hebestelle eine Revision nicht stattgefunden, so
sind dem Ausgangsamte zugleich die Transportpapiere vorzulegen. Dieses Amt hat die Revision nach den
Bestimmungen des Begleitscheinregulativs vorzunehmen und die Anmeldung mit der Ausgangsbescheinigung
dem Anmeldungsamte zurückzusenden, auch dem Anmelder bezw. Waarenführer auf Wunsch eine Bescheinigung
über die Abgabe der Anmeldung und die bewirkte Ausfuhr der ihrer Menge nach anzugebenden Mühlen-
fabrikate zu ertheilen. Ist die Gestellungsfrist überschritten, so hat das Ausgangsamt die Abfertigung gleich-
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