Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Beraudaegeben 
   
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Luchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark. 
  
  
  
  
  
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XI. Jahrgang Berlin, Freitag, den 13. April 1883. 15. 
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Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Bestimmungen, be— 2. Konsulat-Wesen: Exequatur- Ertheilung. . . .. 93 
treffend die Ermittelung des zollpflichtigen Gewichts von 3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende 
in Eisenbahnwagenladungen eingehenden Massengütern; — März3 18983; 
Ausführungsbestimmungen zur Verordnun mt, betreffend das 4. Maaß= und Gewichts-Wesen: Abänderungen des Vezzeich 
Verbot der Einfuhr von Schweinen, Schweinefleisch und nisses der Aichungs-Aufsichtsbehörden und der Aichämter 96 
Würsten amerikanischen Ursprungs; — Befuniß einer 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Steuerstelllleeeelelele Seite 91 Reichsgebteeee 97 
  
  
Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
Bekanntmachung. 
De- Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 11. d. Mts. die nachstehenden 
Bestimmungen, 
die Ermittelung des zollpflichtigen Gewichts von in Eisenbahnwagenladungen eingehenden 
Massengütern betreffend, 
beschlossen: 
1. Das zollpflichtige Gewicht von in Eisenbahnwagenladungen eingehenden Massengütern, welche 
einem Zollsatz von höchstens 4 Mark für 100 Kilogramm unterliegen, sowie von in Eisenbahnwagenladungen 
eingehendem Petroleum kann von den Zollstellen mit Genehmigung des Amtsvorstandes durch Verwiegung 
auf der Centesimalwaage (Geleiswaage) in der Weise ermittelt werden, daß von dem Gewicht des Wagens 
einschließlich der Ladung (Bruttogewicht) das Gewicht des leeren Wagens (Eigengewicht) abgezogen wird. 
Für höher tarifirte Gegenstände darf die Gewichtsermittelung in derselben Weise mit Genehmigung des Amts- 
vorstandes, jedoch nur dann erfolgen, wenn die Verwiegung derselben auf den gewöhnlichen Waagen in Folge 
ihrer Größe oder Schwere unverhältnißmäßige Schwierigkeiten bietet. 
2. Von der Verwiegung des leeren Wagens kann, sofern der Waarendisponent keinen Widerspruch 
erhebt, in den zu 1 bezeichneten Fällen abgesehen werden, wenn das von der Eisenbahnverwaltung fest- 
gestellte Eigengewicht und das Datum dieser Feststellung an dem Wagen angeschrieben ist, besondere Bedenken 
gegen die Richtigkeit des angeschriebenen Gewichts nicht bestehen und seit der Feststellung desselben nicht mehr 
als zwei Jahre verflossen sind. 
Das angeschriebene Gewicht darf ohne zollamtliche Verwiegung insbesondere dann nicht als das 
wirkliche des Wagens angesehen werden, wenn die Inventarienstücke des letzteren nicht vollzählig mit 
vorgeführt werden. Ausnahmen hiervon kann der Amtsvorstand zulassen, wenn es sich um das Fehlen ver- 
hältnißmäßig kleinerer Inventarienstücke handelt. 
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