Metadata : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Vierundsiebzigster Jahrgang. 1913. (74)

264  1913
8  20.
rEuil  Bei  der  Veranlagung  ist  es  gestattet,  besondere  die  Steuerfähigkeit  wesentlich
qungogründe.  vermindernde  wirtschaftliche  Verhältuisse,  die  durch  den  Stenerpflichtigen  nachgewiesen
werden,  derart  zu  berücksichtigen,  daß  eine  Ermäßigung  bis  zu  drei  Stufen  gewährt
  wird.

Als  Verhältnisse  dieser  Art  kommen  lediglich  in  Betracht:

a)  außergewöhnliche  Belastung  durch  Unterhalt,  Erziehung  und  Ausbildung
der  Kinder;

b)  Verpflichtung  zum  Unterhalte  mittelloser  Angehöriger  in  außergewöhnlicher
  Weise  und  zwar  ohne  Unterschied,  ob  diese  Leistungen  auf  Grund
einer  gesehlichen  oder  zur  Erfüllung  einer  moralischen  Verpflichtung  übernommen
  worden  sind;

PC)  andauernde  Krankheit,  durch  die  der  Steuerpflichtige  zu  außergewöhnlichen
  Ausgaben  genötigt  oder  in  seinen  Erwerbsverhältnissen  zurückgebracht
  worden  ist;

4)  Unglücksfälle,  die  —  wie  Verluste  durch  Brandschaden,  Viehseuchen,
lberschwemmungen  und  dergleichen  —  als  außergewöhnliche  anzuerkennen
  sind;

T)  Uberschuldung.

Erscheint  in  besonderen  Fällen,  z.  B.  bei  großer  Kinderzahl,  bei  schweren  Unglücksfällen
  usw.  in  den  unteren  Steuerstufen  die  Ermäßigung  von  drei  Stufen
nicht  ausreichend,  so  soll  noch  eine  weitergehende  Ermäßigung  gewährt  werden.

Die  Bestimmungen  der  §§  19  und  20  sinden  auf  die  nach  §  3  sienerpflichtigen
  Personen  keine  Anwendung,  ebenso  auch  nicht  auf  diejenigen  Steuerpflichtigen,
  deren  Einkommen  zum  größten  Teil  in  anderen  Staaten  stenerpflichtig  ist.

III.  Veranlagung.

A.  Allgemeine  Bestlimmungen.
8  21.
Ori  Die  Veraulagung  erfolgt  für  die  Steuerpflichtigen  immer  nur  an  einem
usnne  Orte  des  Fürstentums  und  zwar  aus  der  Gesamtheit  ihres  steuerpflichtigen  Einkommens.