Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Elfter Jahrgang. 1883. (11)

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3. Zoll= und Steuer-Wesen. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 28. Juni d. J. beschlossen, 
daß die nach dem Beschlusse des Bundesraths vom 7. Dezember 1871 von den Zoll= und 
Steuerdirektivbehörden aufzustellenden Jahresübersichten über die Einnahmen an Zöllen und ge- 
meinschaftlichen Steuern (Muster 19 der Vorschriften für die Statistik der gemeinschaftlichen 
Zölle und Steuern des Deutschen Reichs), sowie die Zusammenstellung und Veröffentlichung der- 
selben durch das Kaiserliche statistische Amt vom laufenden Jahre ab in Wegfall kommen. 
Berlin, den 22. Juli 1883. Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Eck. 
  
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 28. Juni d. J. Folgendes beschlossen: 
Ueber die in das Zollgebiet eingeführten zollpflichtigen Gegenstände, welche auf Grund 
des §. 6 des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879 mit einem Zollzuschlage belegt werden, haben 
die Hauptämter chronologische Nachweisungen nach dem nachstehenden Muster für jedes Kalender- 
jahr zu führen und bis zum 15. Januar nach dem Jahresschluß mit der Nachweisung über die 
ausnahmsweise zu ermäßigten Zollsätzen oder zollfrei abgelassenen Gegenstände — §. 30 der 
Dienstvorschriften vom 21. November 1879, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des 
deutschen Zollgebiets mit dem Auslande,) — an das Kaiserliche statistische Amt einzusenden. 
  
Bundesstaat: Hauptamtsbezirk: 
Verwaltungsbezirk (für Preußen): 
  
Nachweisung 
über 
die auf Grund des §. 6 des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879 — Reichs-Gesetzblatt 
S. 207 — mit einem Zollzuschlage belegten Gegenstände 
für das Kalenderjahr 18183). 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
Bezeichnung Waarengattung. In Verordnung, 
Hund Nummer Maß= Waaren= AnwendungErhobener auf Grund welcher 
de gan#dkeen, Larif stab. mienge. behrahtr Zolbetrag) der Zollzuschlag 
Vorregisters. Waarender- nummer. erhoben wurde. 
zeichnisses. Mark. Mark. 
1. 2. 8. 4. 5. 6. 7. 8. 
Berlin, den 22. Juli 1883. Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Eck. 
  
*) Central-Blatt von 1879 S. 687 ff. 
  
39°
	        
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