XI. Jahrgang.
Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
Berlin, Freitag, den 7. September 1883.
9#836.
Inhalt: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Abänderungen des
amtlichen Waarenverzeichnisses bezüglich der Positionen
Weinbeeren und Weinmaische; — Befugniß einer Zoll-
telle
Seite 267
2. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — CErxegquatur-Erthei-
un................ 268
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiete.. ..... 269
1. Zoll- und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 4. September d. J. beschlossen, daß vom 10. September d. J.
an die nachstehend abgedruckten Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif zur Anwendung
zu bringen sind.
Seite ..
inweis
B8 des Benennung din die Haollsatz
8 anmtlichen der Nummmern für
VWeogaaren= Gegenstände des Zol-100 kg
2K S verzeich- 9 " tarifs.
nisses.
ss M
1. 2. 3. 4. 5.
1.388 und Weinbeeren
Nachtrag 1. frische
Nr. 203. a) zum Tafelgenuß (Tafeltrauben) 9 f br. 4
b) andenls 9. 10
Anmerkungen zu 1.
a) Der Zollsatz von 4 4 findet nur auf solche Weinbeeren An-
wendung, die in Schachteln, Kisten oder Körben eingehen und
als Gegenstände des Tafelgenusses anzusehen sind. Zufällige
Beschädigung eines Theiles der Beeren schließt die Anwendung
dieses Zollsatzes nicht aus.
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