Ergänzungsblatt M. 1. 26. Jahrgang.
Dr. J. A. Feuffert's
Plätter für Rechtsanvendung
zunächst in Bayern.
Inyalt: Zur Lehre von der Uebernabme sremder Hypotbekschulden. — Besei.
ligung überflüssiger Elde von Amts wegen. — Unstatthaftigkelt der- r%
werden zum Oberapp r—i- in Betreff der Sdlätzungen im
Erunon#het Flxirungs-Verfabre
Zur Fehre von der Uebernahme fremder Hypothekschulden.
Von Dr. Hermann Seuffert.
Es ist eine alltägliche Erscheinung des Verkehrs,
daß der Käufer eines Anwesens die auf demselben
lastenden Hypotheken ganz oder zum Theil
in Anrechnung auf den Kaufpreis als eigene Schuld
übernimmt. Betheiligt sich der Hypothekgläubiger
bei dem Geschäfte in der Weise, daß er den bisherigen
Schuldner seiner Verbindlichkeit entläßt und
den Käufer als seinen neuen Schuldner anerkennt,
oder gibt er nachher seinen desfallsigen Willen durch
ausdrückliche oder stillschweigende Erklärung kund,
so kann er den ersteren nicht mehr belangen. ·
Ist aber eine solche Beitrittserklärung nicht
erfolgt, so kann der Gläubiger nach wie vor den
ursprünglichen Schuldner in Anspruch nehmen und
dieser hat es nicht in seinem Belieben, ihn an den
Gutsübernehmer zu verweisen, da der zwischen ihm
und dem letzteren abgeschlossene Kaufvertrag für den
ersteren als eine res inter alios acta in keiner Weise
maßgebend werden kann. Wird nun der Verkäufer
vom Hypothekgläubiger in Anspruch genommen, so
wird er in einem solchen Falle den Käufer auffor-Neue
Folge VI. Vand.