Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
—
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
XII. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 13. Juni 1884.
9# 24.
Inhalt: 1. Justiz-Wesen: Aenderungen im Vecrzeichniß
der zur Einziehung von Gerichtskosten bestimmten
Stelllien:: Seite 175
2. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende
Mai 1834. ........ 176
3. Zoll- und Steuer-Wesen: Nichtzulassung von Karbol-
säure als Denaturirungsmittel für Salz; — Bundesraths-
Beschluß, betreffend die Werthbeträge der zur Entrichtung
der statistischen Gebühr dienenden Stempelmarken; —
Zuständigkeit Königlich bayerischer Amtsstellen zur Ab-
stempelung von Formularen auf Grund des Reichs-
Stempelgesetzzess 178
4. Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines ferneren Heftes der
Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter 178
5. Konsulat-Wesen: Todesfall; — Exequatur-Ertheilungen
179
6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebteeee 179
Bezuglich der Behörden (Kassen), an welche nach der vom Bundesrath unter dem 23. April 1880 be—
schlossenen Anweisung ein Ersuchen um Einziehung von Gerichtskosten zu richten ist (Verzeichniß im Central-
Blatt für das Deutsche Reich von 1880 S. 604), ist seit dem 1. April 1884 die Aenderung eingetreten,
daß die Erhebung der Gerichtskosten für den Bezirk des Amtsgerichts in Niesky dem Königlichen Steuer-
amt daselbst übertragen ist.
Ferner wird das angeführte Verzeichniß in Folge der Errichtung eines Amtsgerichts in Rosheim
dahin ergänzt, daß auf Seite 649 a. a. O. hinter den das Amtsgericht in Rosenthal betreffenden An-
gaben einzuschalten ist:
Fr den Bök, In dem Stnat Betr. Kasse refp. Behörd
n dem ate etr. e resp. rde
des Amtsgerichts Landgericht Oberlandesgericht
Rosheim. Elsaß-Lothringen. Zabern. Colmar. Enregistrements-Einnehmerei
Rosheim.
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