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3. Konsulat-Wesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs an Stelle des auf seinen Antrag entlassenen Konsuls
Rein den Kaufmann Arthur Gwinner zum Konsul in Madrid zu ernennen geruht.
Dem zum Königlich niederländischen General-Konsul für das Königreich Preußen mit dem Antssitze in
Berlin ernannten Banquier Albert George ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.
4. Versicherungs = Wesen.
Bekanntmachung.
De- Bundesrath hat auf Grund des §. 79 des Krankenversicherungsgesetzes vom 15. Juni 1883 und des
§. 27 des Gesetzes über die eingeschriebenen Hülfskassen vom 7. April 1876 in der Fassung des Gesetzes
vom 1. Juni 1884 beschlossen, was folgt:
Die in den §s§. 9, 41 des Krankenversicherungsgesetzes, sowie im §. 27 des Gesetzes über die
eingeschriebenen Hülfskassen vorgeschriebenen Uebersichten und Rechnungsabschlüsse sind nach Maß-
gabe der nachfolgenden Formulare I und II unter Beachtung der vorgedruckten Erläuterungen
für jedes Kalenderjahr aufzustellen und binnen drei Monaten nach Ablauf desselben in doppelter
Ausfertigung an die zuständige Behörde einzusenden.
Hiermit treten die Bestimmungen') des unterm 14. Februar 1877 veröffentlichten Beschlusses des
Bundesraths, betreffend die durch §. 27 des Gesetzes über die eingeschriebenen Hülfskassen vom 7. April
1876 vorgeschriebenen Formulare, außer kraft.
Berlin, den 16. Oktober 1884. Der Reichskanzler.
In Vertretung: v. Boetticher.
*) Vergl. Central-Blatt von 1877 Seite 99.
Formular I.
