Datum
der Nummer
Verordnungen, Inhalt des Seite.
Bekanntmachungen Blattes.
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1885.
24. Juni Grundsätze bezüglich der Vollstr eckung von Gesammtstrafen bei Febsezung
der Einzelstrafen von Gerichten verschiedener Bundesstaaten 27 270
3. /4. Juli Vertrag über die Einrichtung und Unterhaltung deutscher Postdampff vifts.
verbindungen mit Ostasien und Australien 28 276
7. Juli Erzänzung der Anlage D. zum §. 48 bes Betriebs- heniwenteè r die
Eisenbahnen Deutschlands . 28 276
9. „ Vorläufige Aenderung des statistischen eichnish sowie bes ·
VerzecchmssesderMassenguter.. ... 28 289
9. „ Bestimmungen über die Nachweisung des Veredelungeverlehre mit 2
früchten 28 373
14. "/ Maßregeln zur Ausfabrung des Besepes wegen i des helltarih
gesetzes 29 380
25. " Ansführunsbestiumungen zu dem Gesch über die Ausdehnung der unfallver.
sicherung auf den Betrieb der Reichs- Post= und Telegraphenverwaltung 31 389
22. August Vereinbarung mit RNußland wegen gegenseitiger Anerkennung der Aktien
gesellschaften . . . ..... 35 404
27. „ Ergänzungen und Aenderungen der Wehrordnung .. 37 409
3. September Rückwirkende Kraft der seitens einer provisorisch berechtigten gehranstalt a aus.
gestellten Zeugnisse über die wissenschaftliche Besähigung für den einjährig.
freiwilligen Militärdient 37 411
15. „ Ausführungsbestimmungen zu dem Gesede bettesend die Echebung von
Reichsstempelabgaben .......... 37 417
15. „ Bildung von Berufsgenofsenschaften 38 465
20. „ Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz über die Ausbehnung der unfallser,
sicherung auf den Betrieb der Reichseisenbahn Verwaltung . 39 469
25. „ Zollbehandlung der gefüllt mit Mineralöl eingehenden Fässer 39 473
25. „ Ausführungsvorschriften zur Durchführung der unfallversicherungsge ebe im
Bereich der preußischen Heeresverwaltung 40 475
25. „ Sitze derjenigen Schiedsgerichte der Privatbahn- und der Straßenbahn.
Berufsgenossenschaft, sowie der Reichs= und Staatsbetriebe, deren
Bezirke über die Grenzen eines Bundesstaats hinausgehen 40 476
30. „ Bekanntmachung, betreffend den von der Krankenkasse in der Zeit von der
fünften bis zur dreizehnten Woche nach dem Unfall zu leistenden, seitens des
Betriebsunternehmers zu erstattenden Mehrbetrag an Krankengeld. 41 481
30. „ Regulativ, betteffend die Unfallversicherung für den Betrieb der Neichs-
Post. und Telegraphenverwaltung 41 484
23. Oktober Regulatiov, betreffend die Wahlen der Vertreter v˙r Arbeiter und der von diesen
zu wählenden Beisitzer zum Schiedsgericht auf Grund des Unfallversiche-
rungsgesetzes vom 6. Juli 1884 und des Ausdehnungsgesetzes vom 28. Mai
1885, für den Bereich der preußischen Heeresverwaltung . 45 505
— Bezeichnung von Waaren, für welche an inländischen Börsen Lerminpreise «
noftirt werden, auf Grund d der Ausführungsbestimmungen zum Reichs- Stempel. 45
gesetz 11
