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Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
In beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
XIII. Jahrgang. 1 Berlin, Freitag, den 3. Juli 1885. 27.
Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Vorläufige Aenderung 3. Konsulat-Wesen: Ernennungen; — Ernächtigung zur
des amtlichen Waarenverzeichnisses; — Druckfehler-Be- Vornahme von Civilstands-Akten; — Entlassungen 270
richtigung adddz4z4 Seite 269
2. Justiz-Wesen: Grundsätze bezüglich der Vollstreckung von 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Gesammtstrafen bei Feftsetzung der Einzelstrafen von Ge- Reichsgeblttteee 271
richten verschiedener Bundesstaaan 270
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 11. Juni d. J. beschlossen, den Reichskanzler zu ermächtigen, die
in Folge der Abänderung des Zolltarifs (Gesetz vom 22. Mai d. J. — Reichs-Gesetzbl. S. 93 ff. —) noth-
wendig werdenden Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif des deutschen Zollgebiets als
„vorläufige“ Aenderung dieses Verzeichnisses festzustellen und behufs Instruirung der Zollstellen mit dem
gemäß §. 4 des vorerwähnten Gesetzes neuredigirten Text des Zolltarifgesetzes und den vom Bundesrath
festgestellten Tarasätzen zum Druck bringen zu lassen. Die demgemäß ergangene vorläufige Aenderung des
amtlichen Waarenverzeichnisses, sowie die neue Redaktion des Zolltarifgesetzes mit den vom Bundesrath fest-
gestellten Tarasätzen sind bei den Zollstellen ausgelegt und können dort eingesehen werden.
Käufliche Ausgaben der vorläufigen Aenderung des amtlichen Waarenverzeichnisses und des Zolltarif-
gesetzes mit den Tarasätzen sind in R. v. Deckers Verlag, G. Schenck, Berlin S. W., Jerusalemerstraße
Nr. 56 erschienen.
Druckfehler-Berichtigung.
Auf Seite 107 der vorläufigen Aenderung des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif (s. oben) ist
Zeile 5 und 6 von unten statt „Kohlenstoff“ zu setzen „Kohlenwasserstoff".
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